Corona: Alle wichtigen Infos für das Ostthüringer Handwerk

Seit geraumer Zeit erhalten Unternehmer, die einen Antrag auf Corona-Soforthilfe im Jahr 2020 gestellt haben, ein Schreiben der Thüringer Aufbaubank (TAB). Sie werden darin aufgefordert, eine Erklärung abzugeben, ob eine Überkompensation der Hilfe vorlag und insbesondere die Höhe der Rückzahlung zu benennen. Hierzu häufen sich auch in der Handwerkskammer für Ostthürungen die Anfragen von Handwerksunternehmen.

Die Thüringer Aufbaubank hat jetzt entsprechende Fragen und Antworten (FAQs) zu eventuellen Rückzahlungen dieser Corona-Soforthilfe erstellt. Diese finden Sie im nachfolgenden Dokument.

FAQs zur Rückzahlung der Corona-Soforthilfe

In Thüringen gilt seit heute eine angepasste Corona-Schutzverordnung. Die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung enthält Erleichterungen bei den Masken- und Testpflichten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Im öffentlichen Personennahverkehr bleibt mindestens eine medizinische Maske Pflicht. Ausgenommen ist der Taxiverkehr, hier ist die Maskenpflicht aufgehoben. Einschränkungen für Handwerksunternehmen sind keine festgehalten. Die neue Verordnung gilt bis 21. Juli 2022.

 Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung

In Thüringen ist eine neue Corona-Schutzverordnung in Kraft getreten, die bis zum 24. Juni gilt. Die wesentlichen Basisregeln werden fortgeführt. Anpassungen erfolgten lediglich im Bereich der Maskenpflichten. Somit sind auch keine erneuten Einschränkungen für die Handwerksunternehmen vorgesehen.

 Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat eine neue Corona-Verordnung beschlossen. Diese gilt jetzt bis zum 28. Mai und sieht keine erneuten Einschränkungen für die Handwerksunternehmen vor. Es wird lediglich eine Empfehlung gegeben, in Geschäften und Dienstleistungsbetrieben mit Publikumsverkehr sowie bei körpernahen Dienstleistungen eine Maske zu getragen.

Außerdem müssen Personen, die mit dem Coronavirus infiziert sind, nur noch fünf Tage statt wie bisher zehn Tage in Isolation. Bedingung für die verkürzte Quarantäne ist, dass  Betroffene seit 48 Stunden symptomfrei sind. Ein Freitesten ist nicht mehr nötig. Die Isolation endet nach spätestens zehn Tagen. Zudem entfällt die Quarantäne-Pflicht für Kontaktpersonen, wobei eine Isolierung als Empfehlung gegeben wird.

 Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung

Die Thüringer Infektionsschutz-Verordnung wurde bis zum 30. April verlängert. Die Verordnung enthält die sogenannten Basismaßnahmen: FFP2-Maskenpflicht in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehaeinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Pflegeeinrichtungen und Rettungsdiensten; Maskenpflicht (OP-Maske oder FFP2) im ÖPNV, in Arzt- und Zahnarztpraxen, in Gemeinschaftseinrichtungen für Obdachlose und Geflüchtete sowie Testpflicht für Besucher und Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Entfallen sind damit aber ab sofort für Handwerksunternehmen alle noch bestehenden Einschränkungen, wie beispielsweise die Maskenpflicht bei körpernahen Dienstleistern sowie in Ladengeschäften von Handwerksunternehmen. Auch die 3-G-Regelung sowie Maskenpflicht in Bäckereien, Konditoreien und Fleischereien mit Cafébetrieb ist aufgehoben.

Das Thüringer Gesundheitsministerium empfiehlt dennoch angesichts der sehr hohen Infektionszahlen, weiterhin in Innenräumen Masken zu tragen.

 Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung

Unternehmen, die nach wie vor von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sind, können ab sofort Anträge auf die bis Ende Juni verlängerte Überbrückungshilfe IV für den Förderzeitraum April bis Juni 2022 stellen. Die Anträge sind durch prüfende Dritte über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de einzureichen. Die maßgeblichen Förderbedingungen sind in Form von FAQ auf der Plattform veröffentlicht.

Die bis Ende Juni verlängerte Überbrückungshilfe IV ist inhaltlich unverändert zur Überbrückungshilfe IV für die Monate Januar bis März. Auch in der verlängerten Überbrückungshilfe IV sind Unternehmen mit einem coronabedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent antragsberechtigt.

Unternehmen, die bereits die Überbrückungshilfe IV für die Monate Januar bis März 2022 erhalten haben, und weitere Hilfe benötigen, können die Förderung für die Verlängerungsmonate April bis Juni 2022 einfach über einen Änderungsantrag erhalten. Alle Unternehmen, die bislang noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe IV gestellt haben, können jetzt einen Erstantrag für die volle Förderperiode Januar bis Juni 2022 stellen.

Erst- und Änderungsanträge zur Inanspruchnahme der verlängerten Förderung können bis zum 15. Juni 2022 gestellt werden.

Die Thüringer Aufbaubank hat die nachfolgende Übersicht über die aktuellen Neuerungen zusammengestellt.

Homepage des Bundeswirtschaftsministeriums zu den Corona-Hilfen

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat die neue Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung veröffentlicht. Diese ist bis 14. April 2022 gültig. Mit Ablauf des 2. April verlieren jedoch die Bestimmungen des Zweiten Abschnitts (Zugangsbeschränkungen und Maskenpflicht) sowie § 22 Abs. 3 Nr. 4 bis 10 (Bußgelder) ihre Gültigkeit.

Mit der neuen Verordnung gibt es eine wesentliche Neuerung, die die körpernahen Dienstleistungen betrifft. Bei diesen entfällt ab sofort die 3G-Regelung und damit die bisherigen Zugangsbeschränkungen. Das bedeutet, dass alle Kundinnen und Kunden unabhängig von ihrem Impfstatus und generell ohne Testung Zutritt erhalten. Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske bzw. FFP2-Maske ist aber weiterhin erforderlich, soweit es die Art der Behandlung zulässt. Diese Maskenpflicht gilt bis zum 2.  April 2022.

In Cafés, beispielsweise von Bäckereien, Konditoreien und Fleischereien, gilt bis einschließlich 2. April 2022 weiter die 3G-Regelung.

Auch in Handwerksunternehmen mit Ladengeschäft bzw. bei der Erbringung von handwerklichen Dienstleistungen mit Publikumsverkehr gilt weiterhin eine Maskenpflicht. Hier entfällt die Maskenpflicht ebenfalls mit Ablauf des 2. April 2022.

 Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung

Übersicht über die aktuellen Infektionsschutzregeln

Zur Unterstützung der Thüringer Unternehmen während der Corona-Pandemie wurde das Bürgschaftsprogramm der Thüringer Aufbaubank erweitert. Die coronabedingte Ergänzungsrichtlinie wird bis zum 30. Juni 2022 fortgeführt.

Antragsberechtigt sind Unternehmen, die am 31. Dezember 2019 kein "Unternehmen in Schwierigkeiten" (Insolvenzverfahren etc.) waren, aber in Folge der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind. Verbürgt werden maximal 90 Prozent des Kredits/Avalbetrags. Es können Bürgschaften von bis zu 3 Millionen Euro übernommen werden.

Mehr erfahren: www.aufbaubank.de/Foerderprogramme/Buergschaften

Die Thüringer Aufbaubank (TAB) informiert alle Empfänger der Corona-Soforthilfe, dass diese bei der Gwinnermittlung für das Finanzamt auch an die steuerpflichtigen Corona-Hilfen denken müssen. In diesem Zusammenhang macht die TAB darauf aufmerksam, dass im Rahmen der Bearbeitung der Anträge auf Corona-Soforthilfe und damit zusammenhängender Auszahlungen bzw. Rückzahlungen die Thüringer Aufbaubank gemäß der geltenden Mitteilungsverordnung "Verordnung über Mitteilungen an die Finanzbehörden durch andere Behörden" verpflichtet ist, erfolgte Auszahlungen an die jeweils zuständige Finanzbehörde des Hilfe-Empfängers zu melden.

Folgende Daten wurden übermittelt: Antrags-ID, Gegenstand der Leistung, Zahlungs-ID, Datum der Zahlung, Höhe der Zahlung, Bakverbidung, Name des Beteiligten, Anschrift des Beteiligten, Steuernummer/SteuerID des Beteiligten sowie das Geburtsdatum des Beteiligten. Die personenbezogenen Daten der Weitergabe entsprechen den Angaben auf dem Förderbescheid.

Agentur für Arbeit Altenburg-Gera:

E-Mail: halle.031-OS@arbeitsagentur.de

Agentur für Arbeit Jena:

E-Mail: erfurt.031-OS@arbeitsagentur.de