Corona: Alle wichtigen Infos für das Ostthüringer Handwerk
News-Update, Verordnungen, Branchenregelungen, Antragsformulare, Hotlines u.v.m.
Die Handwerkskammer für Ostthüringen hält an dieser Stelle für ihre Mitgliedsbetriebe, Handwerksmeisterinnen und -meister, Mitarbeiter und Auszubildenden alle umfassenden Informationen rund um die Coronakrise und die damit verbundenen Auswirkungen bereit.
Corona-Hotline:
0800/2288882 (Mo-Do 8 bis 16 Uhr und Fr 8 bis 12 Uhr)
E-Mail:
beratung-corona@hwk-gera.de
Aktuelle Verordnungen des Bundes, des Landes und Allgemeinverfügungen
Hinweis: Es gilt grundsätzlich: Bundesverordnung gilt vor Landesverordnung und diese wiederum vor den Allgemeinverfügungen der Gebietskörperschaften (Landkreise und kreifreie Städte). Die jeweils untergeordneten Länder bzw. Gebietskörperschaften haben aber die Möglichkeit, die übergeordnete Verordnung zu erweitern. Es gelten in diesen Fällen die jeweils verschärften Regelungen. Eine Abschwächung vorrangiger Verordnungen ist nicht möglich.
Infektionsschutzgesetz des Bundes
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des Bundes
Thüringer SARS CoV 2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung (gültig vom 24.08.2021 bis 21.09.2021)
Corona-Warnstufen in Thüringen
Welche Warnstufe gilt bzw. ob überhaupt eine Warnstufe an Ihrem Betriebssitz gilt, kann auf der Seite des Thüringer Gesundheitsministeriums leicht und übersichtlich abgefragt werden.
Sie finden diese Informationen unter www.tmasgff.de/fruehwarnsystem
Zudem werden stadt- und landkreisgenau die jeweiligen Zahlen veröffentlicht: www.tmasgff.de/covid-19/fallzahlen
NEWS-Update
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Mit unserem News-Update sind Sie immer aktuell über die neuesten und für das Handwerk relevanten Entwicklungen informiert.
23.08.2021: neue Thüringer Corona-Verordnung veröffentlicht - Was gilt nun? - Infos für das Handwerk
Das Thüringer Gesundheitsministerium hat heute Mittag die neue Corona-Verordnung veröffentlicht. Wir möchten an dieser Stelle die wichtigsten Änderungen zusammenfassen:
Gibt es Änderungen?
Ja, es wurden Änderungen vorgenommen, jedoch nur an wenigen Stellen. Damit gelten insgesamt viele Regeln, die bisher bereits so gehandhabt wurden. Das Handwerk ist von dem neuen Maßstab zur Messung des Infektionsgeschehens betroffen. Es gilt nun nicht mehr ausschließlich die Inzidenz (Anzahl an Neuinfektionen innerhalb einer Woche pro 100.000 Einwohnern), sondern eine zusätzliche Kombination mit der Auslastung des Gesundheitswesens (siehe unterer Textabschnitt). Insgesamt sehen wir die neuen Regelungen nicht als strenger an.
Die neue Verordnung wird ab 24.08.2021 gelten bis einschließlich 21.09.2021.
Was betrifft die körpernahen Dienstleistungen?
Regelungen zur Vorlage eines negativen Tests oder anderweitigen Nachweises (Impfung, Genesung) gelten unverändert fort. Sie greifen, sofern die Mund-Nasen-Bedeckung nicht oder nicht durchgängig durch den Kunden getragen werden kann (insb. Gesichtsbehandlung bei Kosmetik). Kann die Bedeckung getragen werden (medizinscher Mund-Nasen-Schutz oder FFP2-Maske), ist kein Test vorzulegen. Änderungen sind bei hohem Infektionsgeschehen entsprechend des Frühwarnsystems (siehe nächster Abschnitt) möglich.
Nähere Informationen zu den einzelnen Gewerken (Frisör, Kosmetik usw.) stellen die Branchenregelungen des Gesundheitsministeriums zusammen, abrufbar hier.
Was bedeutet der neue Richtwert ("Frühwarnsystem")? Gilt noch die Inzidenz?
Bisher galt in Thüringen die Anzahl an Neuinfektionen innerhalb einer Woche pro 100.000 Einwohnern ("Inzidenz") als Kriterium für weitere Einschränkungen oder Lockerungen. Mit der neuen Verordnung wird nicht mehr allein auf diesen Wert abgestellt. Es fließen nun weitere Faktoren ein, wie die Auslastung des Gesundheitssystems durch Corona-Erkrankte. Dieser neue Wert wird als "Frühwarnsystem" bezeichnet (§ 25 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO).
Abhängig von diesen Werten der Inzidenz und Auslastung gelten ab 24.08. nun insgesamt 4 Stufen (3 Warnstufen und die sog. Basisstufe).
Es gilt folgendes:
Die Warnstufe setzt sich aus Leitindikator, Schutzwert und Belastungswert zusammen.
Der Leitindikator ist die Sieben-Tage-Inzidenz innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen bezogen auf 100 000 Einwohner in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt (somit die "ehemalige Inzidenz").
Der Schutzwert ist die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz, die die Anzahl der nach Meldedatum erfassten stationären Neuaufnahmen an COVID-19 erkrankter Patienten innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen bezogen auf 100 000 Einwohner in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt misst.
Der Belastungswert ist die Auslastung der Intensivbetten, die den prozentualen Anteil intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Patienten an der Gesamtzahl der betreibbaren Intensivbetten in Thüringen angibt.
Die Warnstufe ergibt sich nun wie folgt:
Warnstufe 1, sofern
a) der Leitindikator einen Wert von 35,0 bis 99,9 aufweist und
b) der Schutzwert bei mindestens 4,0 oder der Belastungswert bei mindestens 3,0 Prozent liegt.
Warnstufe 2, sofern
a) der Leitindikator einen Wert von 100,0 bis 200,0 aufweist und
b) der Schutzwert bei mindestens 7,0 oder der Belastungswert bei mindestens 6,0 Prozent liegt.
Warnstufe 3, sofern
a) der Leitindikator einen Wert von mindestens 200,1 aufweist und
b) der Schutzwert bei mindestens 12,1 oder der Belastungswert bei mindestens 12,1 Prozent liegt.
Die Basisistufe greift, wenn Warnstufe 1 nicht erreicht ist (grüner Bereich).
Solange sich der Landkreis oder die kreisfreie Stadt in der Basisstufe bewegen, werden keine weiteren Maßnahmen ergriffen.
Sofern jedoch eine der Warnstufen erreicht wird, ist mit weiteren Einschränkungen zu rechnen.
Die Warnstufen greifen bei Überschreiten der Werte allerdings nicht sofort, sondern erst nach einer gewissen Frist:
Unterschreitet der Leitindikator an sieben aufeinanderfolgenden Tagen den Mindestwert einer genannten Warnstufe, tritt die nächstniedrigere Warnstufe in Kraft. Bei entsprechender Unterschreitung des Mindestwerts der Warnstufe 1 gilt keine Warnstufe (dann sog. Basisstufe).
Erreicht oder überschreitet der Leitindikator und mindestens einer der beiden Zusatzindikatoren an drei aufeinanderfolgenden Tagen die jeweiligen Mindestwerte einer genannten Warnstufe, tritt diese Warnstufe in Kraft.
Welche Warnstufe gilt bzw. ob überhaupt eine Warnstufe an Ihrem Betriebssitz gilt, kann auf der Seite des Thüringer Gesundheitsministeriums leicht und übersichtlich abgefragt werden.
Sie finden diese Informationen unter www.tmasgff.de/fruehwarnsystem
Zudem werden stadt- und landkreisgenau die jeweiligen Zahlen veröffentlicht: www.tmasgff.de/covid-19/fallzahlen
Sofern eine Warnstufe erreicht werden sollte, wird ebenfalls der erste Tag der Verschärfung oder Lockerung auf der Homepage des Gesundheitsministeriums vermerkt sein. Es wird dann ebenfalls bekannt gegeben, welche Verschärfungen greifen sollen. Sofern Warnstufe 1 erreicht werden sollte, ist mit der Vorlage eines negativen Corona-Tests bei körpernahen Dienstleistungen -in Anlehnung an die "3-G-Regelungen"- zu rechnen.
Die Bundesregierung hat am 10.08.2021 Beschlüsse zur weiteren Verfahrensweise im Umgang mit dem Corona-Virus gefasst. Es erreichen uns dazu aktuell viele Fragen.
Wir möchten Sie daher über folgende Punkte informieren:
Der Beschluss der Bundesregierung muss von den Bundesländern in den jeweiligen Verordnungen erst noch umgesetzt werden. Vorher entfaltet er keine Wirkung. Die Bundesländer (so auch die Thüringer Landesregierung) müssen bis spätestens 23. August 2021 ihre Verordnungen entsprechend umgearbeitet haben.
Spätestens ab dem 24. August sollen nicht geimpfte in bestimmten Bereichen einen negativen Testnachweis auf das Corona-Virus vorlegen. Ausgenommen sollen Genesene, Geimpfte und Schüler sein. Details dazu stehen noch nicht fest, da die Verordnung erst noch angepasst werden muss (s.o.).
Es können Ausnahmen vorgesehen werden: So besteht die Möglichkeit, bei einer 7-Tages-Inzidenz von unter 35 pro 100.000 Einwohner ("Inzidenz") im Landkreis oder der kreisfreien Stadt, die beabsichtigten Regelungen (Testpflichten) auszusetzen. Auch Alternativwerte zur Inzidenz sind möglich (z.B. Berücksichtigung der Intensivbettenauslastung usw.).
Die Frage, ob Testverpflichtungen nur für Kunden oder auch Ladeninhaber / Mitarbeiter angepasst werden, kann aktuell nicht beantwortet werden. Wir erwarten dazu eine Information der Landesregierung.
Wir stehen mit dem Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) in Verbindung, um handwerkspolitischen Interessen bei den Entscheidungsträgern Gehör zu Verschaffen.
Nach einer aktuellen Information des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist ab sofort die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III Plus möglich. Sie kann für die Fördermonate Juli bis September 2021 beantragt werden.. Die Antragstellung muss nach wie vor über Berufsangehörige als sogenannte Prüfende Dritte erfolgen.
Die neue Überbrückungshilfe III Plus bildet die nunmehr 4. Phase der staatlichen Überbrückungshilfen. Ihre Bedingungen entsprechen im Wesentlichen denjenigen der bisherigen Überbrückungshilfe III. Die FAQ zum Programm finden Sie hier!
Neu ist etwa eine besondere Personalkostenhilfe in Form der sogenannten Restart-Prämie. Sie soll Unternehmen dabei unterstützen, Personal schneller aus der Kurzarbeit zurückzuholen, neu einzustellen oder anderweitig die Beschäftigung zu erhöhen. Daneben sollen besonders von der Pandemie betroffene Unternehmen wie die Reisebranche oder die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft zusätzliche Förderungen beantragen können.
Unternehmen in der Krise soll zudem erleichtert werden, durch gezielte Stabilisierungs- und Restrukturierungsmaßnahmen eine Insolvenz zu vermeiden. Dazu sollen etwa auch Gerichtskosten, die in einer Restrukturierungssache oder einer Sanierungsmoderation nach dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) anfallen, in einem bestimmten Umfang ersetzt werden können.
Schließlich sollen auch bauliche Maßnahmen und andere Investitionen zur Umsetzung von Hygienekonzepten und zur Digitalisierung weiterhin gefördert werden.
Neu ist: Künftig soll eine Positivliste mehr Klarheit schaffen, welche Maßnahmen konkret förderfähig sind.
Anträge für die Überbrückungshilfe III Plus können bis zum 31.10.2021 über das bekannte Portal www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de gestellt werden. Bei Erstantragstellung bis zum 30.9.2021 sollen ebenso wie bei den bisherigen Programmen im Interesse einer schnellen Hilfeleistung auch weiterhin Abschlagszahlungen gewährt werden.
Die Finanzhilfen des Bundes für, durch Corona-Einflüsse beeinträchtigte, Betriebe sind verlängert worden. Ab sofort können Soloselbstständige für den Zeitraum von Juli bis September 2021 die sog. "Neustarthilfe Plus" beantragen.
Es werden für den Förderzeitraum einmalig 50 Prozent eines dreimonatigen Referenzumsatzes gezahlt, maximal jedoch 4.500 €. Der Betrag wird als Vorschuss nach Antragstellung ausgezahlt. Er kann in voller Höhe behalten werden, wenn Umsatzeinbußen von 60 Prozent und mehr vorliegen. Es erfolgt nach September 2021 eine sog. Schlussabrechnung - in dieser wird festgelegt, ob die angemeldeten Kennzahlen tatsächlich eingetreten sind und ob ggf. ein Rückerstattungsanspruch an bereits ausgezahlten Mitteln besteht.
Eine Antragstellung ist ausschließlich online über das Überbrückungshilfe-Portal des Bundes möglich. Sie benötigen einen ELSTER-Zugang (wie bisher). Perspektivisch sollen auch steuerberatende Berufe den Antrag im Namen des Soloselbstständigen stellen können. Die Bewilligung des Antrages erfolgt bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) in Erfurt.
Anträge zum Corona-Hilfsprogramm des Bundes, der "Überbrückungshilfe III", können nun bis 31.10.2021 gestellt werden. Ursprünglich war ein zeitigeres Auslaufen der Antragsfrist geplant.
Am Förderzeitraum (November 2020 - Juni 2021) erfolgen keine Änderungen. Es steht somit Handwerksbetrieben frei, nach Ablauf des Förderzeitraumes die wirtschaftlichen Kennzahlen zu prüfen und anschließend einen Förderantrag zu stellen, sofern die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen.
Eine Anpassung erfolgt im Bearbeitungsablauf durch die Thüringer Aufbaubank (TAB): Alle Anträge auf "Überbrückungshilfe III", die nach dem 30.06.2021 gestellt werden, erhalten keine Abschlagszahlung vorab. Es erfolgt eine Auszahlung im Rahmen der Antragsprüfung zu einem späteren Zeitpunkt.
Ausführliche Informationen erhalten Sie auf der offiziellen Homepage der Überbrückungshilfe.
Die von der Bundesregierung eingeführten Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld (KUG) im Zuge der Corona-Krise werden bis zum 30.09.2021 verlängert. Ursprünglich sollten sie zum 30.06.2021 auslaufen. Damit gilt weiterhin, dass bereits ein KUG-Antrag bei der Arbeitsagentur gestellt werden kann, wenn mindestens 10 % der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Normalerweise läge diese Schwelle bei 30%.
Ebenso wird die ausgeweitete Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen im Rahmen der Kurzarbeit fortgesetzt: Somit erhalten Betriebe die von ihnen allein während der Kurzarbeit zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge bis 30.09.2021 pauschalisiert erstattet, wobei der Erstattungssatz 100% beträgt. Ab dem 01.10.2021 ist eine Senkung der Erstattung auf 50% geplant.
Das Thüringer Gesundheitsministerium hat die Vierte Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung veröffentlicht, die bis einschließlich 30. Juni 2021 gültig ist. Damit sind, abhängig von der jeweiligen Sieben-Tage-Inzidenz, eine ganze Reihe von Erleichterungen festgeschrieben.
4. Thüringer SARS CoV 2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung (gültig bis 30.06.2021)
Hinweis:
Wird die Sieben-Tage-Inzidenz für den jeweiligen Schwellenwert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (Sonntage und Feiertag ausgenommen) unterschritten, so treten die entprechenden Regelungen am übernächsten Tag in Kraft.
Wird die Sieben-Tage-Inzidenz für den jeweiligen Schwellenwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen (inklusive Sonn- und Feiertage) überschritten, so treten die entprechenden Regelungen am übernächsten Tag in Kraft.
Das gilt für das Handwerk:
Schwellenwert über 100:
die sogannte "Bundes-Notbremse" tritt in Kraft. Es gilt somit das Infektionsschutzgesetz des Bundes.
Schwellenwert unter 100:
Gastronomie im Außenbereich von Bäckereien, Konditoreien oder Fleischereien ist mit Terminvereinbarung und Kontaktnachverfolgung möglich.
Friseurbetriebe sowie Nagel- und Kosmetikstudios dürfen öffnen. Eine Terminbereinbarung sowie die Kontaktnachverfolgung sind zu gewährleisten. Insofern nicht durchgängig ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden kann, ist durch den Kunden ein negatives Corona-Testergebnis vorzulegen (entfällt bei Genesenen und Geimpften).
Handwerksbetriebe mit Ladengeschäft können ihr Ladengeschäft öffnen, soweit Kunden ein negatives Corona-Testergebnis (entfällt bei Genenesen und Geimpften) vorlegen.
Für Bestatter orientiert sich bei Bestattungen die zulässige maxiale Personenzahl an den räumlichen Gegebenheiten mit der Maßgabe, dass ständig ein Mindestabstad zwischen den Personen von 1,5 m gewahrt ist.
Schwellenwert unter 50:
Gastronomie im Innenbereich von Bäckereien, Konditoreien oder Fleischereien ist mit Terminvereinbarung, einem negativen Corona-Testergebnis (entfällt bei Genenesen und Geimpften) und Kontaktnachverfolgung möglich. Die Kontaktnachverfolgung im Außenbereich entfällt.
Handwerksbetriebe mit Ladengeschäft können ihr Ladengeschäft öffnen. Die Testpflicht entfällt.
Schwellenwert unter 35:
Gastronomie im Innenbereich von Bäckereien, Konditoreien oder Fleischereien ist mit Kontaktnachverfolgung möglich. Eine Terminvereinbarung sowie eine Testpflicht sind nicht nötig.
Welche Regelungen in Abhängigkeit des jeweiligen Schwellenwertes in Ihrem Landkreis oder Ihrer kreisfreien Stadt gelten, erfahren Sie in der nachfolgenen Übersicht:
Finanzielle Hilfen und Maßnahmen für Betriebe während der Corona-Pandemie
Für Geimpfte und Genesene reicht jetzt der Nachweis, dass sie
a) vollständig geimpft wurden und die letzte Impfung mindestens 14 Tage zurückliegt (Impfpass oder Impfbescheinigung als Nachweis)
b) genesen sind und ihr positiver PCR-Test mindestens 28 Tage, maximal jedoch sechs Monate zurückliegt (positives PCR-Testergebnis, Bescheinigung des zuständigen Gesundheitsamtes oder ärztliches Attest als Nachweis, der sich jedoch immer auf einen durchgeführten PCR-Test beziehen muss).
Alle weiteren Inhalte der Verordnung, die auch immer wieder eindeutig Bezug auf das aktuelle Infektionsschutzgesetz des Bundes (Corona-Notbremse) nimmt, finden Sie nachfolgend im Dowonloadbereich. Bundesrecht gilt dabei vorrangig.
3. Thüringer SARS CoV 2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung
Information: Was gilt bei welcher Inzidenz?
Weist Ihre kreisfreie Stadt oder Ihr Landkreis eine Inzidenz von mehr als 100 (7-Tages-Inzidenz) auf, dann gelten die bundeseinheitlichen Regelungen der sog. "Notbremse", konkret § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG). In diesem Fall gelten die oben beschriebenen Maßnahmen ("Corona-Notbremse - das gilt für das Handwerk"). Darunter zählen die Testpflicht bei Friseur- und Fußpflegebetrieben sowie die Schließung mit Ausnahmen für Kosmetiker.
NEU ist in diesem Bereich lediglich eine Erleichterung bei der Testpflicht für Genesene und Geimpfte. Für diese Gruppen kann statt eines negativen Tests (wie bisher) nun auch eine Impfbescheinigung oder der Nachweis über die ausgestandene Corona-Infektion genügen, es gelten §§ 2, 10 und 23 der Dritten Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung.
Liegt die Inzidenz Ihrer kreisfreien Stadt oder Ihres Landkreises (über einen gewissen Zeitraum) nicht über 100, dann entfallen die Regelungen der "Notbremse", somit gilt § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) dann nicht mehr. In diesem Fall darf dann der Freistaat Thüringen eigenverantwortlich regeln, d.h. die Vorgaben der Dritten Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung entfalten ihre Wirkung - es treten dann Lockerungen in Kraft. Somit sind Kosmetikdienstleitungen bei einer Inzidenz nicht über 100 wieder gestattet. Ab welchem Zeitpunkt dies der Fall ist, veröffentlicht der jeweilige Landkreis oder die kreisfreie Stadt. Diese haben darüber zu informieren, welche Regelungen anhand der Inzidenz gelten. Das Thüringer Gesundheitsministerium stellt zusätzlich eine Übersicht dazu zur Verfügung. Diese ist hier anrufbar (Abschnitt "Wo gilt die Notbremse?").
In Thüringen ist die Prioritätsgruppe 3 („Erhöhte Priorität“) bei den Corona-Impfungen ab sofort komplett geöffnet. Das hat das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie bekannt gegeben. Zu der Prioritätsgruppe 3 gehören nicht nur Personen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, oder Personen mit bestimmten Vorerkrankung, sondern auch zahlreiche Handwerkerinnen und Handwerker.
Das Impf-Angebot steht unter anderem Gesundheitshandwerke wie Friseure und Kosmetiker, Augenoptiker, Hörakustiker, Orthopädietechniker und Zahntechniker zur Verfügung. Zudem können sich alle im Lebensmitteleinzelhandel Tätigen impfen lassen. Dazu zählen Mitarbeiter in Bäckereien und Fleischereien. Darüber hinaus sind nun auch Bestatter für eine Impfung gegen das Coronavirus berechtigt.
Die komplette Öffnung der Prioritätsgruppe 3 gilt sowohl für die Impfstellen und Impfzentren als auch für die Hausarztpraxen. Die Berechtigten können sich über das Vergabeportal um einen Termin bemühen.
Unternehmen in Not erhalten weiterhin Finanzhilfen. Aktuell stehen dafür die Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe zur Verfügung. Was derrzeit gilt, erfahren Sie hier.
Überbrückungshilfe III
Unternehmen bis zu weltweitenm Umsatz von 750 Mio. Euro im Jahr 2020, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die zwischen November 2020 und Juni 2021 Umsatzeinbußen von mindestens 30 Prozent verzeichnen mussten, erhalten Fixkostenzuschüsse. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches werden 40 Prozent, 60 Prozent oder 100 Prozent der Fixkosten erstattet. Die Antragstellung erfolgt über prüfende Dritte (z.B. Steuerberater). Die Antragsfrist endet am 31. August 2021. Damit das Geld schnell bei den Betroffenen ankommt, werden bei der Überbrückungshilfe III Abschlagszahlungen in Höhe von 50 Prozent der beantragten Förderung gewährt, bis zu 100.000 Euro pro Monat.
Für bestimmte Konstellationen stehen nun Zuschüsse, die im Rahmen der Überbrückungshilfe III zusätzlich gezahlt werden, zur Verfügung. Diese orientieren sich in der Regel an den geltend gemachten Fixkosten. Für das Handwerk sind hier der sog. Eigenkapitalzuschuss (sofern mind. 3 Monate Umsatzeinbußen von jeweils mehr als 50 Prozent, gültig in allen Gewerken) und Sonderregelungen für die „Veranstaltungsbranche“ zu nennen. Diese wurden auch für bestimmte Handwerkszweige geöffnet. Hierunter fallen beispielsweise Musikinstrumentenbauer, Fotografen und Restauratoren. In diesem Fall dürfen „Ausfall- und Vorbereitungskosten“ geltend gemacht werden. Details regeln die FAQs auf der Infoseite der Überbrückungshilfe III.
Neu ist auch ein nachträgliches Wahlrecht zwischen Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe für Soloselbstständige. Dieses kann mit Einreichung der sog. Schlussrechnung ausgeübt werden, da zum Zeitpunkt der Antragstellung der zukünftig wirtschaftliche Verlauf des Unternehmens nicht konkret einschätzbar sein kann.
Die Bearbeitung des Antrages und Auszahlung der Mittel erfolgt für Thüringen durch die Thüringer Aufbaubank (TAB) in Erfurt.
Eine Antragstellung ist ausschließlich online über einen „prüfenden Dritten“ (Steuerberater, …) möglich.
Neustarthilfe
Soloselbständige, die im Zeitraum Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt hohe Umsatzeinbußen verzeichnen, aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für welche die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III daher eher nicht in Frage kommt, können die Neustarthilfe in einer Höhe von bis zu 7.500 Euro beantragen. Dazu zählen unter anderem Soloselbständige, die personenbezogene (z.B. Kosmetikerinnen und Kosmetiker) oder kreative, künstlerische Tätigkeiten ausüben (z.B. Musikerinnen und Musiker, Gestalterinnen und Gestalter, Fotografinnen und Fotografen). Anträge können hier einmalig bis zum 31. August 2021 gestellt werden.
Im Gegensatz zur Überbrückungshilfe III umfasst die Neustarthilfe keine Förderung nach einzelnen Kostenpositionen, sondern eine einmalige Pauschale zur freien Verwendung. Diese wird als Vorschuss gezahlt. Nach Ablauf des Förderzeitraumes ist eine Schlussrechnung einzureichen, die den tatsächlichen Förderanspruch berechnet. Ferner ist keine monatliche Betrachtung der Umsätze (wie bei Überbrückungshilfe III) gegeben, sondern eine Gesamtsicht des Förderzeitraumes Januar – Juni 2021. Insofern gleichen umsatzstarke Monate umsatzschwache Monate aus, was sich auf die Berechnung des Fördersatzes auswirkt.
Die Bearbeitung des Antrages und Auszahlung der Mittel erfolgt für Thüringen durch die Thüringer Aufbaubank (TAB) in Erfurt.
Eine Antragstellung ist online über einen „prüfenden Dritten“ (Steuerberater, …) oder durch Selbstantrag möglich. Der Selbstantrag (Direktantrag) setzt einen gültigen ELSTER-Zugang voraus.
Antragsportal für Neustarthilfe (Direktantrag)
Für Fragen stehen außerdem folgende Hotlines zur Verfügung:
ELSTER-Hotline: 0800 52 35 005 (07-22:00 Uhr, Mo.-Fr., 10-18:00 Uhr, Sa./So.)
Hotline Direktantrag Soloselbständige: 030-1200 21034 (08-18:00 Uhr, Mo.-Fr.)
Hotline für prüfende Dritte: 030-530 199 322 (08-18:00 Uhr, Mo.-Fr.)
Die Bildungsstätten der Handwerkskammer für Ostthüringen in Gera, Rudolstadt und Zeulenroda haben trotz des Bundesinfektionsschutzgesetztes (sogenannte „Corona-Notbremse“) teilweise weiter geöffnet. Laut der aktuellen Corona-Verordnung des Freistaates Thüringen sind zwar Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung für den Unterrichts- und Ausbildungsbetrieb in Präsenzform sowie für den Publikumsverkehr zu schließen. Es gibt allerdings folgende Ausnahmen:
Lehrgänge und Maßnahmen in außerschulischen Einrichtungen dürfen in Präsenzform durchgeführt werden, wenn diese in der beruflichen Ausbildung und Umschulung nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung zur Sicherstellung der Berufsausbildung im Rahmen laufender Ausbildungsverträge oder zur Vorbereitung und Durchführung der Zwischen- und Abschlussprüfungen notwendig sind.
In der beruflichen Fort- und Weiterbildung mit anerkanntem Abschluss und für Sach- und Fachkundeprüfungen aufgrund staatlicher Anforderungen für die Berufsausübung dürfen ebenso Lehrgänge und Maßnahmen für die Vorbereitung und Durchführung von entsprechenden Prüfungen stattfinden.
In den Bildungsstätten der Handwerkskammer finden daher eine Reihe von Präsenzveranstaltungen statt, insbesondere für die Jahrgänge, die vor dem Prüfungsabschluss stehen. Auch einige Vorbereitungslehrgänge auf die Meisterprüfung werden durchgeführt. Die Teilnehmer, deren Lehrgänge stattfinden, werden darüber direkt von den Bildungsstätten informiert.
Hinweise zur Testpflicht in den Bildungsstätten
In Analogie zu den Regelungen der Testpflicht an Berufsbildenden Schulen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes ist die Präsenz in den Bildungsstätten der Handwerkskammer für Ostthüringen nur erlaubt für Personen, die die 2 x wöchentlich angebotenen Selbsttests nutzen. Das gilt für alle Teilnehmenden sowie das gesamte Personal. Alternativ wird die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung bzw. eines Nachweises über eine Schnelltestung auf das Coronavirus SARS-CoV-2, zum Beispiel an einem Bürgertestzentrum, welcher nicht älter als 48 Stunden ist, als Testung am Testtag der Einrichtung anerkannt. Diese Regelung gilt für alle Bildungsmaßnahmen in Präsenz.
Die Teilnahme an Leistungsnachweisen / Prüfungen ist unabhängig davon möglich.
Die zur Durchführung der Lehrgänge und Maßnahmen erforderliche Internats- und Wohnheimunterbringung ist ebenso zulässig.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bildungsstätten sowie der Referate Berufsausbildung und Fortbildung in der Hauptverwaltung der Handwerkskammer stehen für eventuelle Rückfragen jederzeit zur Verfügung.
Das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes, die sogenannte "Corona-Notbremse", wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt damit am 23.04.2021 in Kraft. In Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 in den vergangenen drei Tagen wird die Notbremse ab Samstag, dem 24.04.2021 automatisch greifen. Es gilt maximal bis zum 30.06.2021. Den kompletten Inhalt des Infektionsschutzgesetzes sowie die entsprechenden FAQ (Fragen und Antworten) finden Sie nachfolgend:
Infektionsschutzgesetz des Bundes vom 22.04.2021
FAQ - Fragen und Antworten zum Infektionsschutzgesetz
Die wichtigsten Eckpunkte für das Handwerk: Optiker und Hörgeräteakustiker dürfen bei einer Inzidenz über 100 geöffnet bleiben. Dabei müssen Abstände eingehalten werden und die Kunden müssen eine medizinische oder FFP2-Maske tragen. Alle anderen Handwerksbetriebe mit Ladengeschäft können bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 und mit Vorlage eines höchstens 24 Stunden alten negativen Testergebnisses „Click&Meet“, ab einer Inzidenz über 150 nur noch „Click&Collect“anbieten.
Die in den Thüringer kreisfreien Städten und Landkreisen aktuell geltenden Schwellenwerte der Inzidenzen und die damit verbundenen Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes finden Sie hier.
Körpernahe Dienstleistungen sind untersagt – mit Ausnahme von medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Dienstleistungen. Das bedeutet, dass auch Kosmetik- und Nagelstudios schließen müssen. Öffnen dürfen dagegen weiterhin Friseurbetriebe und Fußpfleger. Verpflichtend ist aber für alle Beteiligten (Mitarbeiter und Kunden) das Tragen von Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar). Das heißt, dass medizinische Masken - beispielsweise die weit verbreiteten blauen OP-Masken - nicht erlaubt sind. Friseur- und Fußpflegebesuche sind nur mit negativem Test möglich, der nicht älter als 24 Stunden ist. Ausnahmegenehmigungen für geimpfte Personen sind nicht vorgesehen.
Anerkannte Tests sind im Sinne des Infektionsschutzgesetzes §28b (9) sogenannte In-vitro-Diagnostika, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus bestimmt sind und auf Grund ihrer CE-Kennzeichnung oder einer laut Medizingesetz erteilten Sonderzulassung verkehrsfägig sind. Als In-vitro-Diagnostika sind laut Medizinproduktrichtlinie definiert: "Jedes Medizinprodukt, das als Reagenz, Reagenzprodukt, Kalibriermaterial, Kontrollmaterial, Kit, Instrument, Apparat, Gerät oder System – einzeln oder in Verbindung miteinander – nach der vom Hersteller festgelegten Zweckbestimmung zur In-vitro-Untersuchung von aus dem menschlichen Körper stammenden Proben, einschließlich Blut- und Gewebespenden, verwendet wird und ausschließlich oder hauptsächlich dazu dient, Informationen zu liefern über physiologische oder pathologische Zustände oder über angeborene Anomalien oder zur Prüfung auf Unbedenklichkeit und Verträglichkeit bei den potenziellen Empfängern oder zur Überwachung therapeutischer Maßnahmen. Laut Infektionsschutzgesetz §28b (9) und der Definition sogenannter In-vitro-Diagnostika sind also auch Selbsttests, beispielsweise bei einem Friseurbesuch oder in Fußpflegeeinrichtungen, zugelassen.
Alle handwerklichen Tätigkeiten und Dienstleistungen bleiben davon unberührt und sind weiterhin unter Einhaltung der entsprechenden Hygieneregelungen erlaubt.
Ausführliche Informationen und das entsprechende Bestellformular finden interessierte Mitgliedsunternehmen der Handwerkskammer für Ostthüringen unter www.hwk-gera.de/schnelltest.
Die Regelungen zum Home-Office werden aus der Corona-ArbSch-Verordnung herausgelöst und zukünftig in § 28b Absatz 7 des Infektionsschutzgesetzes geregelt. Mit der Verpflichtung des Arbeitgebers, Beschäftigten mit Bürotätigkeiten das Arbeiten zu Hause anzubieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe dem entgegenstehen, wird der Wortlaut des § 2 Abs. 4 der Corona-Arbeitsschutzverordnung in § 28 b Abs. 7 IfSG-E wiederholt. Es erfolgt darüber hinaus die Erweiterung, dass Beschäftigte dieses Angebot anzunehmen haben, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.
Die Begründung des Änderungsantrags der Koalitionsfraktionen führt dazu aus, dass als Gründe, die dem entgegenstehen können, beispielweise räumliche Enge, Störungen durch Dritte oder unzureichende technische Ausstattung in Frage kommen können und dass eine Mitteilung des Beschäftigten auf Verlangen des Arbeitgebers, dass das Arbeiten von zu Hause aus nicht möglich ist, zur Darlegung ausreiche. Der Arbeitgeber sollte neben seinem Angebot auch diese Mitteilung der Beschäftigten dokumentieren.
"Das Handwerk war stets der Motor des wirtschaftlichen Aufschwungs im Freistaat Thüringen. Dieser Motor ist nicht nur ins Stocken geraten. Vielmehr droht ein irreparabler Motorschaden“, verbildlicht Wolfgang Jacob, Präsident der Handwerkskammer für Ostthüringen, die derzeitige dramatische Situation und richtet klare Forderungen an die politischen Entscheider. Die komplette Auswertung inklusie der Forderungen finden Sie nachfolgend:
Durch eine deutliche Ausweitung der Corona-Testungen können unentdeckte Infektionsfälle identifiziert und somit auch Infektionsketten verstärkt unterbunden werden. Die neue Teststrategie von Bund und Ländern ist neben der Impfstrategie und den Hygieneregeln ein zentrales Element der aktuellen Corona-Politik in Deutschland. In der nachfolgenden FAQ-Liste finden Handwerksbetriebe wichtige Informationen zu infektionsschutz-, arbeits- und sozialrechtlichen Aspekten.
FAQ - Anwendungshinweise zum Umgang mit Coronatests in Betrieben
Musterformular für die Einwilligungserklärung zu Antigen-Schnelltests und PCR-Tests
Nach der aktuellen Coronavirus-Testverordnung des Bundes darf sich bundesweit jede Person, die keine Symptome hat, einmal pro Woche kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Die Testungen erfolgen durch PoC-Antigen-Tests. Auch in Thüringen gibt es ein flächendeckendes Netz an unterschiedlichen Testangeboten – in speziell eingerichteten Testzentren, in Apotheken aber auch in Arztpraxen. Wo es eine Testmöglichkeit in Ihrer Nähe gibt, erfahren Sie unter dem nachfolgenden Link.
Testzentren für kostenfreie Corona-Schnelltests in Thüringen
Am 4. März 2020 - also vor genau einem Jahr - ging die Corona-Sonderseite auf der Homepage der Handwerkskammer online: Der Handwerkskammer-Hauptgeschäftsführer Karsten Sachse nimmt dies zum Anlass, die vergangenen zwölf Monate noch einmal Revue passieren zu lassen. Wie sind die Handwerkerinnen und Handwerker mit der Krise umgegangen? Welche Unterstützung hat die Handwerkskammer gegeben? Was muss jetzt schnellstmöglich passieren? Die Corona-Pandemie hat aber auch gezeigt, was das Handwerk auszeichnet: der Zusammenhalt, wenn es darauf ankommt.
(18.02.2021) Die Hauptverwaltung der Handwerkskammer für Ostthüringen bleibt weiterhin für den öffentlichen Publikumsverkehr geschlossen. Für persönliche Beratungen stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jedoch zur Verfügung. Eine Terminvereinbarung für persönliche Besuche ist aber im Vorfeld zwingend notwendig.
Interessierte wenden sich bitte zwecks Termin an die zentrale Rufnummer unter Telefon 0365/8225-0 oder setzen sich direkt mit ihrem Berater per Telefon oder E-Mail in Verbindung. Die Kontaktdaten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind unter www.hwk-gera.de/ansprechpartner zu finden. Besucher werden darum gebeten, sich an die allgemeinen Hygienemaßnahmen zu halten und auf die Maskenpflicht zu achten.
Arbeitsschutzstandards und Mustervorlagen
Auf vielfachen Wunsch haben wir hier alle uns vorliegenden Arbeitsschutzstandards sowie Hygienekonzepte und Mustervorlagen zusammengefasst. Diese werden stetig aktualisiert.
Aktuelle Corona-Infos für das Friseurhandwerk von der Berufsgenossenschaft
Das Thüringer Gesundheitsministerium hat zwischenzeitlich die Branchenregelungen für das Friseurhandwerk, das Kosmetikhandwerk und die Fußpflege zu einer einheitlichen Regelung für körpernahe Dienstleistungen zusammengefasst und neu veröffentlicht. Inhaltliche Änderungen zu den vorigen einzelnen Branchenregelungen sind nicht vorgenommen worden.
Merkblatt Datenschutz für Friseurbetriebe
Mustervorlage Datenschutzerhebung für Friseure
Mustervorlage Datenschutzerhebung für Kosmetiker und Fußpflege
Arbeitsrechtliche Auswirkungen
Auch arbeitsrechtliche Folgen sind im Zuge einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus zu erwarten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat udie wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst.
Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) hat ihren Praxisleitfaden „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ aktualisiert. Darin sind die wichtigsten arbeitsrechtlichen Aspekte wie etwa zur Arbeitspflicht zusammengefasst.
Zudem stellen wir Ihnen hier den "Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen" zur Verfügung. Der Leitfaden hat zum Ziel, für Risiken bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen zu sensibilisieren und Prävention zu fördern. Er wurde von der Berufsgenossenschaft RCI, dem Gesamtverband der Versicherungsunternehmen, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der International SOS Foundation erstellt.
Informationen zum Kurzarbeitergeld
Sollten in Unternehmen infolge des Coronavirus Aufträge storniert werden, Umsätze ausbleiben und dadurch Kurzarbeit angeordnet werden müssen, hält die Arbeitsagentur Auskünfte zur Beantragung von Kurzarbeitergeld (KUG) bereit.
Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld
Fragen und Antworten zu Kurzarbeit und Qualifizierung
Viele von Unternehmen haben bisher keine Erfahrung mit dem Verfahren und schicken ihre Anzeigen und Anträge per Mail an die Agenturen für Arbeit. Das führt zu Verzögerungen bei der Bearbeitung. Deshalb gibt es nachfolgende einige Hinweise, die zur Beschleunigung des KUG-Antragsverfahrens beitragen sollen.
Wichtige Hinweise zur Beschleunigung des KUG-Antragsverfahrens
Agentur für Arbeit Altenburg-Gera:
E-Mail: halle.031-OS@arbeitsagentur.de
Hotline
Für Arbeitgeber
Tel.: 0365/857666
Für Arbeitnehmer
Tel.: 0365/857888
Agentur für Arbeit Jena:
E-Mail: erfurt.031-OS@arbeitsagentur.de
Hotline
Tel.: 0361/3021612
Entschädigung bei Entgeltausfall
Sollte es aufgrund des Coronavirus dazu kommen, dass Personen unter Quarantäne gestellt werden, damit einem Beschäftigungsverbot unterliegen und einen Verdienstausfall erleiden, gibt es nach dem Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit einer Entschädigung.
Seit 01.01.2021 können entsprechende Anträge ausschließlich online über das unten stehende Portal gestellt werden. Die Bearbeitung und Auszahlung der Mittel erfolgt über das Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar.
Fördermöglichkeiten bei Liquiditätsschwierigkeiten
Bei Liquiditätsschwierigkeiten, Kurzarbeit oder ähnlichen Problemen durch ausbleibende Aufträge gibt es verschiedene Fördermöglichkeiten und Hilfsangebote. Hierfür hat die Thüringer Aufbaubank eine Sonderseite freigeschalten, die stetig aktualisiert wird und auf der unter anderem Wirtschaftshilfen, Bürgschaftsprogramme, Kreditangebote, Infos zum Kurzarbeitergeld und viele weitere wichtige Hinweise für Unternehmen bereitgestellt werden.
Aktuelle Informationen der Thüringer Aufbaubank für Unternehmen
Außerdem finden kleine und mittlere Unternehmen, die stark von der Coronakrise betroffen sind, die aktuell bis 30. Juni 2021 gültigen Coronamaßnahmen der Bürgschaftsbank Thüringen (BBT) und der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft (MBG) als interaktive PDFs nachfolgend in einer Übersicht zusammengestellt.
Thüringer Wirtschaftsministerium bei der Thüringer Aufbaubank
Telefon: 0800 5345676
Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz
Telefon: 0361 573815099
Hotline für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus
Telefon: 030 186151515
Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums
Telefon: 030 346465100
Auf den nachfolgenden Seiten sind die fortlaufend aktualisierten wichtigsten Infos zur derzeitigen Situation zu finden.
Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung
Als Unternehmer sollten Sie sowohl in Ihrem Betrieb als auch im privaten Bereich entsprechende Vorsorgemaßnahmen treffen, um die Gefahr einer Infektion zu minimieren. Auf den Seiten der folgenden Institutionen finden Sie hierzu weitere Informationen: