Das Coronavirus breitet sich in Deutschland und Europa weiter aus. Für Unternehmer und deren Mitarbeiter stellen sich daher verschiedene Fragen, wie damit vor allem im Arbeitsalltag umzugehen ist. Insbesondere Fragen rund um den Arbeitsschutz, arbeitsrechtliche Aspekte, wirtschaftlichen Auswirkungen, Entgeltfragen und Fördermöglichkeiten spielen dabei eine Hauptrolle. Hier finden Sie die wichtigsten Informationen im Überblick, die auf den verlinkten Seiten stetig aktualisiert werden.

Achtung - wichtiger Hinweis zur Beantragung der Corona-Soforthilfe!

Bitte senden Sie Ihren Antrag auf Soforthilfe mit allen Anlagen als eine Datei im komprimierten pdf-Format an die o.g. Mailadresse. Nach Eingang Ihres Antrages übernimmt die Handwerkskammer die Vorprüfung des Antrages. Erst dann erfolgt eine  Übermittlung an die Thüringer Aufbaubank (TAB) und der beantragende Betrieb erhält eine Information, dass der Antrag zur abschließenden Prüfung, Bearbeitung und Entscheidung an die TAB übergeben wurde. Eine separate Information direkt nach Antragstellung über den Eingang der Unterlagen erfolgt nicht!

Update für aktuelle Informationen aus dem Kammerbezirk:

Stand 01.04.2020, 13:45 Uhr:

Thüringer Existenzgründer, die zwischen dem 1. Januar und dem 15. Februar 2020 den Schritt in die Selbstständigkeit wagten, ein Unternehmen neu gründeten oder einen bestehenden Betrieb übernommen haben, können jetzt ebenfalls Zuschüsse aus dem Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft erhalten. Auf Anregung der Thüringer Handwerkskammern wurden die Fördervoraussetzungen seitens des Fördermittelgebers nachjustiert. Damit ist Thüringen eines der ersten Bundesländern, das explizit auch Gründer, die den Schritt in die Selbständigkeit nach dem 31. Dezember 2019 wagten, mit einer Soforthilfe unterstützt.

Das heißt, dass bei Anträgen für das Thüringer Soforthilfeprogramm nicht die zeitliche Eingrenzung der Existenzgründung bis zum 31. Dezember 2019 wie im Bundesprogramm zur Anwendung kommt, sondern die Gründung bis zum 15. Februar 2020 erfolgen durfte. Damit können Thüringer Unternehmen, die zwischen dem 1. Januar und dem 15. Februar 2020 gegründet haben, ebenfalls die entsprechende Soforthilfe des Landes Thüringen in Anspruch nehmen.

Stand 30.03.2020, 16:00 Uhr:

Der Gesetzgeber hat aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie ein Sozialschutzpaket beschlossen. Es erleichtert den Zugang zu Leistungen der sozialen Grundsicherung (Arbeitslosengeld II). Wer zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung stellt und erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, darf Erspartes in den ersten sechs Monaten behalten. Erst danach greifen wieder die bislang geltenden Regelungen für den Einsatz von Vermögen. Wenn ein Anspruch auf Grundsicherung vorliegt, übernimmt das Jobcenter auch die Kosten der Unterkunft inklusive Heizung und Nebenkosten. Diese Kosten werden bei Neuanträgen, die vom 1. März bis zum 30. Juni 2020 beginnen, für die Dauer von sechs Monaten in der tatsächlichen Höhe anerkannt. Für Kunden, die aktuell schon Leistungen beziehen, gilt folgendes: Für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 31. März 2020 bis einschließlich 30. August 2020 enden, werden die Leistungen automatisch weiter bewilligt. Kunden brauchen in diesen Fällen keinen Weiterbewilligungsantrag stellen. Aktuelle Informationen, einen Überblick über die Neuregelungen in der Grundsicherung und abrufbare Anträge gibt es unter:

 www.arbeitsagentur.de/corona-grundsicherung

Seit heute ist auch eine Sonderhotline für Selbständige, Freiberufler und alle Betroffenen geschaltet. Diese lautet: 0800 – 4 5555 23.

Stand 30.03.2020, 13:30 Uhr:

Zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bietet die Mehrheit der Berufsgenossenschaften Mitgliedsunternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie in wirtschaftliche Not geraten sind, schnelle und unbürokratische Hilfe an. Angeboten wird beispielsweise die Stundung oder auch Ratenzahlung von Beiträgen bzw. Vorschüssen. Nähere Informationen und Hinweise zur Antragstellung finden Sie unter nachstehenden
Links ihrer zuständigen Berufsgenossenschaft: Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM), Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM), Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN), Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) und Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG).

Stand 29.03.2020, 16:00 Uhr:

GEMA-Gebühren entfallen für Betriebe mit Corona-Zwangspause: Zahlreiche Handwerksbetriebe, etwa aus dem Friseur- und dem Kosmetikerhandwerk, müssen die Arbeit aufgrund der Corona-Pandemie derzeit ruhen lassen. Für diese Zeit wird die GEMA, die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, keine Gebühren erheben. Zahlungen werden nicht aufgeschoben, sondern entfallen komplett. Die Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020. Alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge sollen für den Zeitraum ruhen, in dem Betriebe aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen. "Darüber hinaus werden wir bis auf weiteres nur absolut notwendige Schreiben (z.B. Antworten auf Kundenanfragen) an unsere Kunden versenden", heißt es weiter. Bis diese Maßnahme vollends greifen wird, könne es jedoch etwas dauern. Die in den vergangenen Tagen aus laufenden Lizenzverträgen für die Aprilfälligkeiten 2020 automatisch abgebuchten GEMA-Vergütungen wird die GEMA die Beträge gutschreiben. Hierfür ist seitens der Kunden nichts weiter zu veranlassen außer den Zugang der kommenden Gutschrift zu kontrollieren.

Informationen der GEMA

Stand, 26.03.2020, 13:30 Uhr:

Der Freistaat Thüringen hat die Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Ausbreitung des Coronavirus, die unter anderem das Kontaktverbot enthält, konkretisiert und heute veröffentlicht. Diese Verordnung tritt am 27. März 2020 in Kraft und mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft. Abweichend davon tritt § 2 mit Ablauf des 8. April 2020 außer Kraft. Achtung: Insbesondere § 2 Absatz 1 mit dem Hinweis auf berufliche Tätigkeiten, die im Freien erbracht werden, dürfte unter anderem  für das Baugewerbe interessant sein.

Thüringer Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie (Kontaktverbot)

Stand 25.03.2020, 14:00 Uhr:

Der Zentralverband Sanitär Heizung Klima (SHK) hat für die Betriebe der Branche einen Leitfaden für den Umgang mit der Corona-Krise herausgegeben. Für SHK-Betriebe gilt dieser Leitfaden als wichtige Orientierung. Aber auch Betriebe anderer Branchen können hieraus sicherlich einige Erkenntnisse und Anregungenziehen. Den Leitfaden finden Sie nachfolgend:

Leitfaden für SHK-Betriebe im Umgang mit der Corona-Krise

Stand, 25.03.2020, 09:00 Uhr

Unternehmen, die sich wegen der Corona-Krise in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befinden, können eine Stundung der Sozialversicherungsbeiträge beantragen. Auf Antrag des Arbeitgebers können die Beiträge zunächst für die Monate März bis Mai 2020 gestundet werden. Wird eine Stundung bewilligt, werden Stundungszinsen nicht berechnet. Auch einer Sicherheitsleistung bedarf es nicht.

WICHTIG: Betroffene Unternehmen müssen sich bis zum morgigen Donnerstag (26.03.2020) formlos und unter Bezugnahme auf eine Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf §76 SGB IV direkt an ihre jeweils zuständige Krankenkasse, die ihre Sozialversicherungsbeiträge erhebt, wenden, um diese für den Monat März stunden zu lassen. Hier ein Musternatrag:

 Musterantrag auf Stundung für die Krankenkasse (pdf-Dokument)

Musterantrag auf Stundung für die Krankenkasse (Word-Dokument)

Stand, 24.03.2020, 17:00 Uhr:

Das Land Thüringen hat ein neues Programm aufgelegt. Neben der Aufstockung des Thüringer Konsolidierungsfonds gibt es nun den zusätzlichen Fonds „Corona Spezial“, über den eine Förderung mit langfristigen, zinslosen Darlehen bis zu 50.000 Euro schnell und unbürokratisch erfolgen kann. Die Antragstellung ist über die Thüringer Aufbaubank möglich.

hier geht's zum Finanzierungsfonds "Corona Spezial"

Stand, 24.03.2020, 16:45 Uhr:

Die Thüringer Landesregierung hat ein Corona-Informationsportal im Internet freigeschaltet. Hier findet sich nicht nur das tägliche Bulletin mit aktuellen Informationen und Maßnahmen der Landesregierung. Vielmehr bieten übersichtlich gestaltete Rubriken der Bevölkerung und der Wirtschaft eine gute Orientierung, wohin sie sich mit ihren Anliegen wenden können.

Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung

Stand, 24.03.2020, 09:00 Uhr:

An dieser Stelle sind einmal alle Maßnahmen der Ostthüringer Landkreise und kreisfreien Städte im Zuge der Allgemeinverfügungen mit Stand vom 24.03.2020 zusammengefasst.

Maßnahmen der kreisfreien Städte und Landkreise in Ostthüringen

Stand, 23.03.2020, 17:45 Uhr:

Das Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft ist gestartet. Ab sofort können Thüringer Unternehmen den entsprechenden Antrag stellen. Das Programm ist ausdrücklich nur auf Unternehmen beschränkt, die durch die Corona-Krise unverschuldet in eine existenzbedrohende Notlage geraten sind und denen mit der Einmalzahlung über die ersten Hürden geholfen werden soll. Ihre Solidarität ist gefragt!

Es richtet sich an gewerbliche Unternehmen bis zu 50 Beschäftigte einschließlich Einzelunternehmen sowie die wirtschaftsnahen freien Berufe und die Kreativwirtschaft. Das schließt Soloselbständige bspw. aus technischen, pädagogischen, künstlerischen oder Marketingberufen ein. Die Fördersummen belaufen sich – je nach Beschäftigtenzahl des Unternehmens (Vollzeitbeschäftigten-Äquivalent) – auf bis zu 5.000 (bis 5 Beschäftigte), 10.000 (6 bis 10 Beschäftigte), 20.000 (11 bis 25 Beschäftigte) bzw. 30.000 Euro (bis 50 Beschäftigte).

Bei der Antragstellung muss die Schadenshöhe beziffert und eine eidesstattliche Erklärung abgegeben werden. Die Antragstellung kann direkt über die Handwerkskammer für Ostthüringen erfolgen, die sich, ebenso wie die anderen Thüringer Handwerkskammer und IHK, bereiterklärt hat die Landesregierung bei der unbürokratischen und vor allem schnellen Abwicklung im Interesse aller Unternehmen zu unterstützen.

Hierzu hat die Handwerkskammer für Ostthüringen unter www.hwk-gera.de/corona das Antragsformular eingestellt, das ausgefüllt direkt per Mail an die Handwerkskammer unter soforthilfe-corona@hwk-gera.de zurückgesandt werden kann. Für eine schnelle Bearbeitung bitten wir Sie um Angabe Ihrer HWK-Nummer. Die für das Ausfüllen des Antrages unter Punkt ebenfalls benötigte Klassifikation Ihres Wirtschaftszweiges (WZ 2008) finden Sie unter folgendem Link:

  Klassifikation der Wirtschaftszweige

  Klassifikation der Wirtschaftszweige im Handwerk

Zur näheren Erläuterung für das Ausfüllen des Formulars gibt es hier noch ein Hinweisblatt:

   Hinweisblatt zur Beantragung der Thüringer Soforthilfe Corona 2020

Achtung! Bitte verkleinern Sie unbedingt das Datenvolumen der Anhänge zum Antrag, um eine Überlastung der Server zu vermeiden!

Das Beraterteam der Handwerkskammer steht unter den drei Hotlines 0800/22888822, 0365/8225-104 und 0365/8225-106 für Fragen gern zur Verfügung.

Stand, 21.03.2020, 16:00 Uhr

Das Wirtschaftsministerium sowie Haus- und Geschäftsbanken in Thüringen haben sich darauf verständigt, dass Tilgungen für laufende Kredite von Unternehmen zum 31. März vorübergehend ausgesetzt werden können. Dies ist insbesondere dann möglich, wenn andere Instrumente nicht greifen, ein ansonsten wettbewerbsfähiges Unternehmen unverschuldet in Not gerät und ein nur kurzfristiger Liquiditätsbedarf besteht. Das Wirtschaftsministerium hat bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) grünes Licht für eine bis zu zweimonatige Stundung dieser laufenden Verbindlichkeiten erhalten. Die Geschäftsbanken legen Wert darauf, dass einer Aussetzung der Zahlungen jeweils eine Einzelfallentscheidung vorhergehen muss. Unternehmen setzen sich diesbezüglich bitte mit ihrer Haus-/Geschäftsbank in Verbindung.

Stand, 20.03.2020, 23:00 Uhr:

Die Stadt Jena hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen und damit ihre Maßnahmen und Verbote noch einmal verschärft, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verringern.  Mit der neuen Allgemeinverfügung treten auch weitere Verkaufsstellenschließungen und Verbote einiger nicht akut notwendiger Handwerkerleistungen am 22. März 2020 in Kraft. Welche Handwerksbetriebe nach der neuen Allgemeinverfügung in Jena von möglichen Schließungen genau betroffen sind, ist direkt über die Hotline der Stadt Jena unter 03641/49-2222 zu erfragen.

 Allgemeinverfügung der Stadt Jena vom 20.03.2020

Stand, 20.03.2020, 09:00 Uhr:

An dieser Stelle ein Hinweis zu Risikogebieten und die Handhabung in den Ostthüringer Städten und Landkreisen. Die vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiete finden Sie tagesaktuell unter folgendem Link:

Risikogebiete

Darüber hinaus gilt in der Stadt Jena folgende Regelung: Sämtliche Staaten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie die deutschen Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gelten ab sofort als Risikogebiete. Deswegen gilt nun auch für Personen die nicht Einwohner Jenas sind, sich aber in den letzten 14 Tagen in den genannten Risikogebieten aufgehalten haben und aus beruflichen oder privaten Gründen in das Stadtgebiet Jenas einreisen wollen, ein Betretungsverbot für den Ort der beruflichen Tätigkeit und Verkaufsstellen, sowie ein Verbot der Nutzung des ÖPNV. Ausgenommen sind Personen, die im Gesundheitswesen, im Pflegebereich, in Behörden, die für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig sind oder im Katastrophenschutz arbeiten.

 Für die anderen Ostthüringer Städte und Landkreise liegen uns bisher keine weiterführenden Regelungen vor.

Stand, 19.03.2020, 18:00 Uhr:

Die von der Corona-Krise betroffenen Thüringer Unternehmen können ab sofort Anträge für Steuererleichterungen online stellen. Die Thüringer Steuerverwaltung bietet hierfür jetzt ein eigenes Antrags-Formular. Das Formular kann im Internet auch über das ELSTER-Portal (www.elster.de) elektronisch zurückgesendet werden. Stundungs- und Erlassanträge für die Gewerbesteuer sind an die zuständige Gemeinde zu richten, teilt das Finanzministerium mit.

Antrag auf Steuerlerleichterungen

Stand, 16.03.2020, 10:00 Uhr:

Die Handwerkskammer für Ostthüringen setzt mit sofortiger Wirkung den Publikumsverkehr sowohl in der Hauptverwaltung in Gera als auch in seinen drei Bildungsstäten in Gera-Aga, Rudolstadt und Zeulenroda aus. Diese Regelung gilt vorerst bis einschließlich 19. April 2020.

Das bedeutet, dass neben der überbetrieblichen Ausbildung sowie der Berufsorientierung in den Bildungsstätten, die bereits am Wochenende abgesagt wurden, auch alle weiteren Lehrgänge inklusive Meisterausbildung und Prüfungen vorerst eingestellt werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bildungsstätten sind dennoch für eventuelle Rückfragen weiter vor Ort.

In der Hauptverwaltung der Handwerkskammer für Ostthüringen in Gera wird der externe Publikumsverkehr ebenfalls bis 19. April 2020 eingeschränkt. Das breite Angebot an Beratungen und Dienstleistungen bleibt aber in vollem Umfang erhalten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind weiter, wie gewohnt, sowohl telefonisch als auch per E-Mail erreichbar, um die verschiedenen Anliegen zu bearbeiten, so dass sämtliche Beratungen und Antragstellung auf diesen Wegen erfolgen können.

Um sowohl Mitgliedsbetriebe, Handwerkerinnen und Handwerker sowie Azubi ständig auf dem aktuellen Stand zu halten, ist eine Hotline geschaltet. Unter der Rufnummer 0800/2288882 werden von Montag bis Sonntag in der Zeit von 8 bis 18 Uhr Anfragen entgegengenommen und zeitnah beantwortet.

Gleichzeitig finden Sie alle aktuellen Informationen auf der Homepage der Handwerkskammer unter www.hwk-gera.de sowie auf der Facebookseite der Handwerkskammer unter www.facebook.com/hwkgera. Hier erfahren Sie fortlaufend die aktuelle Entwicklung als auch den Wiederbeginn der einzelnen Bildungsmaßnahmen.

Stand, 14.03.2020, 17:00 Uhr

Die Dachdeckerschule in Lehesten teilt mit, dass Sie ab sofort ihr Bildungswesen unterbricht. Folgende Regelungen wurden getroffen: Die ÜLU-Lehrgänge vom 16. bis 29. März 2020 werden nicht stattfinden und zu einem spätere Zeitpunkt nachgeholt.
Der laufende Meistervorbereitungslehrgang der Dachdeckermeister wird vorerst unterbrochen. Auswirkungen auf die bevorstehende Meisterprüfung werden noch bekannt gegeben.
Die vom 16. bis 29. März 2020 geplanten Sonderlehrgänge werden bis auf Weiteres verschoben. Neue Termine für ÜLU, Lehrgänge und Prüfungen werden demnächst auf der Internetseite der Dachdeckerschule Lehesten bekannt gegeben.

Stand, 14.03.2020, 14:00 Uhr:

Auf der Grundlage eines Erlasses für die Berufsschulen werden ab sofort alle hoheitlichen Bildungsmaßnahmen bis zum 17. April ausgesetzt. Dies betrifft sowohl den Unterricht in den Berufsschulen sowie in den Bildungsstätten der Handwerkskammer in Gera-Aga, Rudolstadt und Zeulenroda die Ülu (Überbetriebliche Lehrunterweisung). Betroffene Lehrlinge müssen somit auch nicht zwecks Unterbringung im Internat anreisen.

Alle weiteren Bildungsmaßnahmen in den Bildungsstätten sind von diesem Erlass nicht betroffen. Damit sind auch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bildungsstätten weiter vor Ort erreichbar.

Stand 14.03.2020, 13:00 Uhr:

Alle Berufsorientierungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler an den drei Bildungsstätten der Handwerkskammer in Gera-Aga, Rudolstadt und Zeulenroda sind ab sofort ausgesetzt. Über die Fortsetzung wird rechtzeitig informiert.

Stand 14.03.2020, 12:00 Uhr:

Aufgrund der aktuellen Situation wurden die Gesellenprüfungen Teil 1 im Beruf Kaufmann/-frau für Büromanagement am 19. und 20. März 2020 bundesweit abgesagt.
Ebenfalls verschoben werden in der 12. Kalenderwoche geplanten Zwischenprüfungen im Beruf Fachverkäufer/in im Lebensmittelhandwerk Schwerpunkt Fleischerei und Bäckerei sowie im Beruf Fleischer/in.
Die betroffenen Prüflinge werden über den Nachholtermin informiert, sobald dieser feststeht.