Coronavirus Update Design
Posterapy - stock.adobe.com

Corona: Alle wichtigen Infos für das Ostthüringer Handwerk

News-Update, Verordnungen, Branchenregelungen, Antragsformulare, Hotlines u.v.m.

Die Handwerkskammer für Ostthüringen hält an dieser Stelle für ihre Mitgliedsbetriebe, Handwerksmeisterinnen und -meister, Mitarbeiter und Auszubildenden alle umfassenden Informationen rund um die Coronakrise und die damit verbundenen Auswirkungen bereit.

Corona-Hotline:

0800/2288882 (Mo-Do  8 bis 16 Uhr und  Fr 8 bis 12 Uhr)

E-Mail:

beratung-corona@hwk-gera.de



Um einen schnellen Überblick über die tagesaktuellen Corona-Zahlen in den kreisfreien Städten und Landkreisen Ostthüringens zu erhalten, finden Sie nachfolgend den Link auf die entsprechende Seite des Robert-Koch-Instituts (RKI):

corona.rki.de



Infektionsschutzgesetz des Bundes (Corona-Notbremse) und Ausnahmeverordnung - das gilt für das Handwerk

(08.05.2021) Seit dem 24.04.2021 gilt das Infektionsschutzgesetz des Bundes, die sogenannte "Corona-Notbremse". Es regelt unter anderem Maßnahmen beim Überschreiten bestimmer Inzidenzwerte in Kreisen und Städten. Es gilt maximal bis zum 30.06.2021. Gleichzeitig ist am 08.05.2021 die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes in Kraft getreten. In ihr sind Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen geregelt. Die wichtigsten Eckpunkte hierzu haben wir weiter unten auf dieser Seite im NEWS-Update zusammengefasst. Den kompletten Inhalt des Infektionsschutzgesetzes sowie die entsprechenden FAQ (Fragen und Antworten) finden Sie nachfolgend:

 Infektionsschutzgesetz des Bundes

 FAQ - Fragen und Antworten zum Infektionsschutzgesetz

Die wichtigsten Eckpunkte für das Handwerk: Optiker und Hörgeräteakustiker dürfen bei einer Inzidenz über 100 geöffnet bleiben. Dabei müssen Abstände eingehalten werden und die Kunden müssen eine medizinische oder FFP2-Maske tragen. Alle anderen Handwerksbetriebe mit Ladengeschäft können bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 und mit Vorlage eines höchstens 24 Stunden alten negativen Testergebnisses „Click&Meet“, ab einer Inzidenz über 150 nur noch  „Click&Collect“anbieten.

Die in den Thüringer kreisfreien Städten und Landkreisen aktuell geltenden Schwellenwerte der Inzidenzen und die damit verbundenen Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes finden Sie  hier.

Für den Bereich der körpernahen Dienstleistungen muss unterschieden werden: Friseur- und Fußpflegedienstleistungen dürfen unter Auflagen angeboten werden. Alle restlichen Angebote sind bei einer Inzidenz über 100 entsprechend § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) untersagt.
Ausnahmen bilden hier medizinische, therapeutische, pflegerische oder seelsorgerische Dienstleistungen. Somit sind Kosmetik- und Nagelstudios geschlossen zu halten, es sei denn, ein von der Ausnahme umfasster Zweck liegt vor.
Laut Branchenregelung und Auskunft des Thüringer Gesundheitsministeriums kommen hier medizinisch oder pflegerisch notwendige Maßnahmen in Betracht. Somit muss eine Notwendigkeit gegeben sein, konkrete Nachteile einer Nichtbehandlung abzuwenden. In anderen Fällen dürfen keine Dienstleistungen im Bereich der Kosmetik angeboten werden. 
Verpflichtend ist zudem für alle Beteiligten (Mitarbeiter und Kunden) das Tragen von  Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar). Das heißt, dass medizinische Masken  - beispielsweise die weit verbreiteten blauen OP-Masken -  nicht erlaubt sind. 
Friseur- und Fußpflegebesuche sind zudem nur mit einem negativem Ergebnis eines anerkannten Tests möglich, der nicht älter als 24 Stunden ist. Ausnahmeregelungen für geimpfte oder von Covid-19 genesene Personen bestehen im Rahmen der Regelungen des Bundes sowie des Thüringer Gesundheitsministeriums (siehe unten - NEWS-UPDATE).

Weitere Hinweise geben zudem die Branchenregelungen des Thüringer Gesundheitsministeriums, welche Sie in unserem NEWS-UPDATE (unten) finden.

Anerkannte Tests sind im Sinne des Infektionsschutzgesetzes §28b (9) sogenannte In-vitro-Diagnostika, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus bestimmt sind und auf Grund ihrer CE-Kennzeichnung oder einer laut Medizingesetz erteilten Sonderzulassung verkehrsfähig sind. Als In-vitro-Diagnostika sind laut Medizinproduktrichtlinie definiert: "Jedes Medizinprodukt, das als Reagenz, Reagenzprodukt, Kalibriermaterial, Kontrollmaterial, Kit, Instrument, Apparat, Gerät oder System – einzeln oder in Verbindung miteinander – nach der vom Hersteller festgelegten Zweckbestimmung zur In-vitro-Untersuchung von aus dem menschlichen Körper stammenden Proben, einschließlich Blut- und Gewebespenden, verwendet wird und ausschließlich oder hauptsächlich dazu dient, Informationen zu liefern über physiologische oder pathologische Zustände oder über angeborene Anomalien oder zur Prüfung auf Unbedenklichkeit und Verträglichkeit bei den potenziellen Empfängern oder zur Überwachung therapeutischer Maßnahmen. Laut Infektionsschutzgesetz §28b (9) und der Definition sogenannter In-vitro-Diagnostika sind also auch Selbsttests, beispielsweise bei einem Friseurbesuch oder in Fußpflegeeinrichtungen, zugelassen.

Alle handwerklichen Tätigkeiten und Dienstleistungen bleiben davon unberührt und sind weiterhin unter Einhaltung der entsprechenden Hygieneregelungen erlaubt.





Aktuelle Verordnungen des Bundes, des Landes und Allgemeinverfügungen

Hinweis: Es gilt grundsätzlich: Bundesverordnung gilt vor Landesverordnung und diese wiederum vor den Allgemeinverfügungen der Gebietskörperschaften (Landkreise und kreifreie Städte). Die jeweils untergeordneten Länder bzw. Gebietskörperschaften haben aber die Möglichkeit, die übergeordnete Verordnung zu erweitern. Es gelten in diesen Fällen die jeweils verschärften Regelungen. Eine Abschwächung vorrangiger Verordnungen ist nicht möglich.

 Infektionsschutzgesetz des Bundes

 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes

 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des Bundes

3. Thüringer SARS CoV 2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung (gültig bis 03.06.2021)

6. Verordnung des Freistaates Thüringen zu Quarantänemaßnahmen (verlängert bis 03.06.2021)

 Allgemeinverfügung der Stadt Jena (gültig bis 17.05.2021)

Allgemeinverfügung des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt (gültig ab 15.02.2021)



 NEWS-Update

Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Mit unserem News-Update sind Sie immer aktuell über die neuesten und für das Handwerk relevanten Entwicklungen informiert.

Die Handwerkskammer für Ostthüringen hat nachfolgend die wichtigsten finanziellen Hilfen für Handwerksbetriebe zusammengestellt, die von der Corona-Krise betroffen sind. Diese Information soll Ihnen einen einfachen Überblick zu den finanziellen Hilfen und Maßnahmen während der Corona-Pandemie geben. Die Bedingungen der jeweiligen Angebote sind einer fortlaufenden Änderung unterworfen – daher finden Sie in jedem Abschnitt unter „Aktuelle Informationen?“ einen Direktlink zum jeweils offiziellen Informationsangebot. Natürlich stehen Ihnen für weitere Informationen auch unsere Berater unter der Corona-Hotline 0800(2288882 sehr gerne zur Verfügung.

 Finanzielle Hilfen und Maßnahmen für Betriebe während der Corona-Pandemie

Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung ist heute in Kraft getreten. In ihr sind Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen für vollständig Geimpfte und Genesene geregelt.
Vollständig gegen Covid-19 geimpfte und von einer Infektion genesene Personen können künftig unter anderem ohne vorherige Tests einkaufen, zum Friseur, oder zur Fußpflege. Sie gelten also rechtlich wie Personen, die einen aktuellen negativen Test nachweisen können.
Außerdem zählen Geimpfte und Genesene bei Kontaktbeschränkungen für private Zusammenkünfte oder Sportausübung nicht mit; die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen gelten für sie nicht.
Unberührt bleiben allerdings die Vorgaben zum Tragen einer Schutzmaske oder zum Abstandhalten im Rahmen von Hygieneschutzkonzepten.
Zudem gibt eine Öffnungsklausel den Ländern die Möglichkeit, weitere Ausnahmen für vollständig geimpfte, genesene und getestete Personen vorzusehen, wo sie selbst noch Regelungskompetenzen für Gebote und Verbote haben. Die Sperrwirkung des Bundesrechts wird insoweit aufgehoben, allerdings nur für Bereiche, die die Länder zusätzlich zum Bund verschärft hatten bzw. haben. Eine Lockerung über die Regelungen des Bundes hinaus ist nicht möglich.
Das Thüringer Gesundheitsministerium sowie das Thüringer Kultusministerium haben die Dritte Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung veröffentlicht, die bis einschließlich 3. Juni 2021 gültig ist. Diese regelt unter anderem in §10a, dass geimpfte und genesene Personen mit Menschen gleichgestellt werden, die einen aktuellen negativen Schnelltest vorweisen müssen. Im Handwerk ist dies derzeit beispielsweise besonders für Friseursalons und Einrichtungen der Fußpflege von Bedeutung, da sie von Geimpften und Genesenen keinen Nachweis eines Schnelltest mehr benötigen.

Für Geimpfte und Genesene reicht jetzt der Nachweis, dass sie

a)    vollständig geimpft wurden und die letzte Impfung mindestens 14 Tage zurückliegt (Impfpass oder Impfbescheinigung als Nachweis)

b)    genesen sind und ihr positiver PCR-Test mindestens 28 Tage, maximal jedoch sechs Monate zurückliegt (positives PCR-Testergebnis, Bescheinigung des zuständigen Gesundheitsamtes oder ärztliches Attest als Nachweis, der sich jedoch immer auf einen durchgeführten PCR-Test beziehen muss).

Alle weiteren Inhalte der Verordnung, die auch immer wieder eindeutig Bezug auf das aktuelle Infektionsschutzgesetz des Bundes (Corona-Notbremse) nimmt, finden Sie nachfolgend. Bundesrecht gilt dabei vorrangig.

 3. Thüringer SARS CoV 2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung



Information: Was gilt bei welcher Inzidenz?

Weist Ihre kreisfreie Stadt oder Ihr Landkreis eine Inzidenz von mehr als 100 (7-Tages-Inzidenz) auf, dann gelten die bundeseinheitlichen Regelungen der sog. "Notbremse", konkret § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG). In diesem Fall gelten die oben beschriebenen Maßnahmen ("Corona-Notbremse - das gilt für das Handwerk"). Darunter zählen die Testpflicht bei Friseur- und Fußpflegebetrieben sowie die Schließung mit Ausnahmen für Kosmetiker.

NEU ist in diesem Bereich lediglich eine Erleichterung bei der Testpflicht für Genesene und Geimpfte. Für diese Gruppen kann statt eines negativen Tests (wie bisher) nun auch eine Impfbescheinigung oder der Nachweis über die ausgestandene Corona-Infektion genügen, es gelten §§ 2, 10 und 23 der Dritten Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung.

Liegt die Inzidenz Ihrer kreisfreien Stadt oder Ihres Landkreises (über einen gewissen Zeitraum) nicht über 100, dann entfallen die Regelungen der "Notbremse", somit gilt § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) dann nicht mehr. In diesem Fall darf dann der Freistaat Thüringen eigenverantwortlich regeln, d.h. die Vorgaben der Dritten Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung entfalten ihre Wirkung - es treten dann Lockerungen in Kraft. Somit sind Kosmetikdienstleitungen bei einer Inzidenz nicht über 100 wieder gestattet. Ab welchem Zeitpunkt dies der Fall ist, veröffentlicht der jeweilige Landkreis oder die kreisfreie Stadt. Diese haben darüber zu informieren, welche Regelungen anhand der Inzidenz gelten. Das Thüringer Gesundheitsministerium stellt zusätzlich eine Übersicht dazu zur Verfügung. Diese ist hier anrufbar (Abschnitt "Wo gilt die Notbremse?").

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat neue Branchenregelungen für das Friseurhandwerk, die Fußpflege sowie Kosmetikbetriebe veröffentlicht. Dies sind Handlungsanweisungen zur Umsetzung der Arbeitsschutzmaßnahmen und Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS CoV-2. Die entsprechenden Branchenregelungen finden Sie nachfolgend.

In Thüringen ist die Prioritätsgruppe 3 („Erhöhte Priorität“) bei den Corona-Impfungen ab sofort komplett geöffnet. Das hat das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie bekannt gegeben. Zu der Prioritätsgruppe 3 gehören nicht nur Personen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, oder Personen mit bestimmten Vorerkrankung, sondern auch zahlreiche Handwerkerinnen und Handwerker.

Das Impf-Angebot steht unter anderem Gesundheitshandwerke wie Friseure und Kosmetiker, Augenoptiker, Hörakustiker, Orthopädietechniker und Zahntechniker zur Verfügung. Zudem können sich alle im Lebensmitteleinzelhandel Tätigen impfen lassen. Dazu zählen Mitarbeiter in Bäckereien und Fleischereien. Darüber hinaus sind nun auch Bestatter für eine Impfung gegen das Coronavirus berechtigt.

Die komplette Öffnung der Prioritätsgruppe 3 gilt sowohl für die Impfstellen und Impfzentren als auch für die Hausarztpraxen. Die Berechtigten können sich über das Vergabeportal um einen Termin bemühen.

Thüringen hat einen Corona-Härtefallfonds für diejenigen Unternehmen eingerichtet, die trotz pandemiebedingt schwieriger wirtschaftlicher Lage keinen Zugang zu den regulären Hilfsprogrammen haben. Profitieren können davon auch Handwerksunternehmen, die im Nebenerwerb betrieben werden, wenn die Einkünfte aus dieser Tätigkeit im Jahr 2019 mindestens 30 % der Gesamteinkünfte betragen haben oder ein Unternehmen im Haupterwerb besteht. Für das Unternehmen muss ein Gewerbe angemeldet sein. Förderanträge können von der kommenden Woche an über sogenannte prüfende Dritte (z.B. Steuerberater) gestellt werden.

Unternehmen in Not erhalten weiterhin Finanzhilfen. Aktuell stehen dafür die Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe zur Verfügung. Was derrzeit gilt, erfahren Sie hier.

Überbrückungshilfe III

Unternehmen bis zu weltweitenm Umsatz von 750 Mio. Euro im Jahr 2020, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die zwischen November 2020 und Juni 2021 Umsatzeinbußen von mindestens 30 Prozent verzeichnen mussten, erhalten Fixkostenzuschüsse. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches werden 40 Prozent, 60 Prozent oder 100 Prozent der Fixkosten erstattet. Die Antragstellung erfolgt über prüfende Dritte (z.B. Steuerberater). Die Antragsfrist endet am 31. August 2021. Damit das Geld schnell bei den Betroffenen ankommt, werden bei der Überbrückungshilfe III Abschlagszahlungen in Höhe von 50 Prozent der beantragten Förderung gewährt, bis zu 100.000 Euro pro Monat.

Für bestimmte Konstellationen stehen nun Zuschüsse, die im Rahmen der Überbrückungshilfe III zusätzlich gezahlt werden, zur Verfügung. Diese orientieren sich in der Regel an den geltend gemachten Fixkosten. Für das Handwerk sind hier der sog. Eigenkapitalzuschuss (sofern mind. 3 Monate Umsatzeinbußen von jeweils mehr als 50 Prozent, gültig in allen Gewerken) und Sonderregelungen für die „Veranstaltungsbranche“ zu nennen. Diese wurden auch für bestimmte Handwerkszweige geöffnet. Hierunter fallen beispielsweise Musikinstrumentenbauer, Fotografen und Restauratoren. In diesem Fall dürfen „Ausfall- und Vorbereitungskosten“ geltend gemacht werden. Details regeln die FAQs auf der Infoseite der Überbrückungshilfe III.

Neu ist auch ein nachträgliches Wahlrecht zwischen Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe für Soloselbstständige. Dieses kann mit Einreichung der sog. Schlussrechnung ausgeübt werden, da zum Zeitpunkt der Antragstellung der zukünftig wirtschaftliche Verlauf des Unternehmens nicht konkret einschätzbar sein kann.

Die Bearbeitung des Antrages und Auszahlung der Mittel erfolgt für Thüringen durch die Thüringer Aufbaubank (TAB) in Erfurt.

Eine Antragstellung ist ausschließlich online über einen „prüfenden Dritten“ (Steuerberater, …) möglich.

 FAQ zur Überbückungshilfe III

 

Neustarthilfe

Soloselbständige, die im Zeitraum Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt hohe Umsatzeinbußen verzeichnen, aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für welche die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III daher eher nicht in Frage kommt, können die Neustarthilfe in einer Höhe von bis zu 7.500 Euro beantragen. Dazu zählen unter anderem Soloselbständige, die personenbezogene (z.B. Kosmetikerinnen und Kosmetiker) oder kreative, künstlerische Tätigkeiten ausüben (z.B. Musikerinnen und Musiker, Gestalterinnen und Gestalter, Fotografinnen und Fotografen). Anträge können hier einmalig bis zum 31. August 2021 gestellt werden.

Im Gegensatz zur Überbrückungshilfe III umfasst die Neustarthilfe keine Förderung nach einzelnen Kostenpositionen, sondern eine einmalige Pauschale zur freien Verwendung. Diese wird als Vorschuss gezahlt. Nach Ablauf des Förderzeitraumes ist eine Schlussrechnung einzureichen, die den tatsächlichen Förderanspruch berechnet. Ferner ist keine monatliche Betrachtung der Umsätze (wie bei Überbrückungshilfe III) gegeben, sondern eine Gesamtsicht des Förderzeitraumes Januar – Juni 2021. Insofern gleichen umsatzstarke Monate umsatzschwache Monate aus, was sich auf die Berechnung des Fördersatzes auswirkt.

Die Bearbeitung des Antrages und Auszahlung der Mittel erfolgt für Thüringen durch die Thüringer Aufbaubank (TAB) in Erfurt.

Eine Antragstellung ist online über einen „prüfenden Dritten“ (Steuerberater, …) oder durch Selbstantrag möglich. Der Selbstantrag (Direktantrag) setzt einen gültigen ELSTER-Zugang voraus.

 FAQ Neustarthilfe

 Antragsportal für Neustarthilfe (Direktantrag)

 Fragen zum ELSTER-Zugang



Für Fragen stehen außerdem folgende Hotlines zur Verfügung:

ELSTER-Hotline: 0800 52 35 005 (07-22:00 Uhr, Mo.-Fr., 10-18:00 Uhr, Sa./So.)

Hotline Direktantrag Soloselbständige: 030-1200 21034 (08-18:00 Uhr, Mo.-Fr.)

Hotline für prüfende Dritte: 030-530 199 322 (08-18:00 Uhr, Mo.-Fr.)

Die Bildungsstätten der Handwerkskammer für Ostthüringen in Gera, Rudolstadt und Zeulenroda haben trotz des Bundesinfektionsschutzgesetztes (sogenannte „Corona-Notbremse“) teilweise weiter geöffnet. Laut der aktuellen Corona-Verordnung des Freistaates Thüringen sind zwar Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung für den Unterrichts- und Ausbildungsbetrieb in Präsenzform sowie für den Publikumsverkehr zu schließen. Es gibt allerdings folgende Ausnahmen:

 Lehrgänge und Maßnahmen in außerschulischen Einrichtungen dürfen in Präsenzform durchgeführt werden, wenn diese in der beruflichen Ausbildung und Umschulung nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung zur Sicherstellung der Berufsausbildung im Rahmen laufender Ausbildungsverträge oder zur Vorbereitung und Durchführung der Zwischen- und Abschlussprüfungen notwendig sind.

 In der beruflichen Fort- und Weiterbildung mit anerkanntem Abschluss und für Sach- und Fachkundeprüfungen aufgrund staatlicher Anforderungen für die Berufsausübung dürfen ebenso Lehrgänge und Maßnahmen für die Vorbereitung und Durchführung von entsprechenden Prüfungen stattfinden.

In den Bildungsstätten der Handwerkskammer finden daher eine Reihe von Präsenzveranstaltungen statt, insbesondere für die Jahrgänge, die vor dem Prüfungsabschluss stehen. Auch einige Vorbereitungslehrgänge auf die Meisterprüfung werden durchgeführt. Die Teilnehmer, deren Lehrgänge stattfinden, werden darüber direkt von den Bildungsstätten informiert.

Hinweise zur Testpflicht in den Bildungsstätten

In Analogie zu den Regelungen der Testpflicht an Berufsbildenden Schulen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes ist die Präsenz in den Bildungsstätten der Handwerkskammer für Ostthüringen nur erlaubt für Personen, die die 2 x wöchentlich angebotenen Selbsttests nutzen. Das gilt für alle Teilnehmenden sowie das gesamte Personal. Alternativ wird die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung bzw. eines Nachweises über eine Schnelltestung auf das Coronavirus SARS-CoV-2, zum Beispiel an einem Bürgertestzentrum, welcher nicht älter als 48 Stunden ist, als Testung am Testtag der Einrichtung anerkannt. Diese Regelung gilt für alle Bildungsmaßnahmen in Präsenz.

Die Teilnahme an Leistungsnachweisen / Prüfungen ist unabhängig davon möglich.

Die zur Durchführung der Lehrgänge und Maßnahmen erforderliche Internats- und Wohnheimunterbringung ist ebenso zulässig.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bildungsstätten sowie der Referate Berufsausbildung und Fortbildung in der Hauptverwaltung der Handwerkskammer stehen für eventuelle Rückfragen jederzeit zur Verfügung.

Das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes, die sogenannte "Corona-Notbremse", wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt damit am 23.04.2021 in Kraft. In Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 in den vergangenen drei Tagen wird die Notbremse ab Samstag, dem 24.04.2021 automatisch greifen. Es gilt maximal bis zum 30.06.2021. Den kompletten Inhalt des Infektionsschutzgesetzes sowie die entsprechenden FAQ (Fragen und Antworten) finden Sie nachfolgend:

 Infektionsschutzgesetz des Bundes vom 22.04.2021

 FAQ - Fragen und Antworten zum Infektionsschutzgesetz

Die wichtigsten Eckpunkte für das Handwerk: Optiker und Hörgeräteakustiker dürfen bei einer Inzidenz über 100 geöffnet bleiben. Dabei müssen Abstände eingehalten werden und die Kunden müssen eine medizinische oder FFP2-Maske tragen. Alle anderen Handwerksbetriebe mit Ladengeschäft können bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 und mit Vorlage eines höchstens 24 Stunden alten negativen Testergebnisses „Click&Meet“, ab einer Inzidenz über 150 nur noch  „Click&Collect“anbieten.

Die in den Thüringer kreisfreien Städten und Landkreisen aktuell geltenden Schwellenwerte der Inzidenzen und die damit verbundenen Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes finden Sie hier.

Körpernahe Dienstleistungen sind untersagt – mit Ausnahme von medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Dienstleistungen. Das bedeutet, dass auch Kosmetik- und Nagelstudios schließen müssen. Öffnen dürfen dagegen weiterhin Friseurbetriebe und Fußpfleger. Verpflichtend ist aber für alle Beteiligten (Mitarbeiter und Kunden) das Tragen von  Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar). Das heißt, dass medizinische Masken - beispielsweise die weit verbreiteten blauen OP-Masken - nicht erlaubt sind.  Friseur- und Fußpflegebesuche sind nur mit negativem Test möglich, der nicht älter als 24 Stunden ist. Ausnahmegenehmigungen für geimpfte Personen sind nicht vorgesehen.

Anerkannte Tests sind im Sinne des Infektionsschutzgesetzes §28b (9) sogenannte In-vitro-Diagnostika, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus bestimmt sind und auf Grund ihrer CE-Kennzeichnung oder einer laut Medizingesetz erteilten Sonderzulassung verkehrsfägig sind. Als In-vitro-Diagnostika sind laut Medizinproduktrichtlinie definiert: "Jedes Medizinprodukt, das als Reagenz, Reagenzprodukt, Kalibriermaterial, Kontrollmaterial, Kit, Instrument, Apparat, Gerät oder System – einzeln oder in Verbindung miteinander – nach der vom Hersteller festgelegten Zweckbestimmung zur In-vitro-Untersuchung von aus dem menschlichen Körper stammenden Proben, einschließlich Blut- und Gewebespenden, verwendet wird und ausschließlich oder hauptsächlich dazu dient, Informationen zu liefern über physiologische oder pathologische Zustände oder über angeborene Anomalien oder zur Prüfung auf Unbedenklichkeit und Verträglichkeit bei den potenziellen Empfängern oder zur Überwachung therapeutischer Maßnahmen. Laut Infektionsschutzgesetz §28b (9) und der Definition sogenannter In-vitro-Diagnostika sind also auch Selbsttests, beispielsweise bei einem Friseurbesuch oder in Fußpflegeeinrichtungen, zugelassen.

Alle handwerklichen Tätigkeiten und Dienstleistungen bleiben davon unberührt und sind weiterhin unter Einhaltung der entsprechenden Hygieneregelungen erlaubt.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes wurde noch einmal überarbeitet und ergänzt. Ab sofort müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zwei Mal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (unabhängig vom jeweiligen Infektionsrisiko. Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber vier Wochen aufzubewahren.
Um ihre Mitgliedsbetriebe bei der Beschaffung der Tests zu unterstützen, hat die Handwerkskammer für Ostthüringen mit einem regionalen Dienstleister eine Sondervereinbarung getroffen, dass Mitgliedsunternehmen der Handwerkskammer zügig und mit einem Preisnachlass entsprechende Corona-Selbsttests beziehen können.
Ausführliche Informationen und das entsprechende Bestellformular finden interessierte Mitgliedsunternehmen der Handwerkskammer für Ostthüringen unter www.hwk-gera.de/schnelltest.

Die Regelungen zum Home-Office werden aus der Corona-ArbSch-Verordnung herausgelöst und zukünftig in § 28b Absatz 7 des Infektionsschutzgesetzes geregelt. Mit der Verpflichtung des Arbeitgebers, Beschäftigten mit Bürotätigkeiten das Arbeiten zu Hause anzubieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe dem entgegenstehen, wird der Wortlaut des § 2 Abs. 4 der Corona-Arbeitsschutzverordnung in § 28 b Abs. 7 IfSG-E wiederholt. Es erfolgt darüber hinaus die Erweiterung, dass Beschäftigte dieses Angebot anzunehmen haben, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Die Begründung des Änderungsantrags der Koalitionsfraktionen führt dazu aus, dass als Gründe, die dem entgegenstehen können, beispielweise räumliche Enge, Störungen durch Dritte oder unzureichende technische Ausstattung in Frage kommen können und dass eine Mitteilung des Beschäftigten auf Verlangen des Arbeitgebers, dass das Arbeiten von zu Hause aus nicht möglich ist, zur Darlegung ausreiche. Der Arbeitgeber sollte neben seinem Angebot auch diese Mitteilung der Beschäftigten dokumentieren.

Die seit über einem Jahr andauernde Coronakrise sowie die damit verbundenen massiven Einschränkungen setzen dem Ostthüringer Handwerk immer mehr zu. So schätzen nur noch 73 Prozent der befragten Betriebe ihre derzeitige Geschäftslage als gut oder befriedigend ein – ein Rückgang gegenüber dem Frühjahr 2019 und damit vor der Corona-Pandemie um 20 Prozentpunkte. Es ist der schlechteste Wert in den vergangenen 30 Jahren. Das geht aus der aktuellen Frühjahrsumfrage der Handwerkskammer für Ostthüringen unter ihren Mitgliedsbetrieben hervor.
"Das Handwerk war stets der Motor des wirtschaftlichen Aufschwungs im Freistaat Thüringen. Dieser Motor ist nicht nur ins Stocken geraten. Vielmehr droht ein irreparabler Motorschaden“, verbildlicht Wolfgang Jacob, Präsident der Handwerkskammer für Ostthüringen, die derzeitige dramatische Situation und richtet klare Forderungen an die politischen Entscheider. Die komplette Auswertung inklusie der Forderungen finden Sie nachfolgend:
Für die vom Shutdown betroffenen Unternehmen können nun auch die Sozialversicherungsbeiträge für den Monat April 2021 auf Antrag  längstens bis zum Fälligkeitstag für die Beiträge des Monats Mai 2021 gestundet werden. Die gestundeten Beiträge für die Beitragsmonate Januar, Februar und März 2021 können ebenfalls spätestens zusammen mit den Beiträgen für den Mai 2021 nachentrichtet werden. Dabei wird davon ausgegangen, dass die angekündigten Wirtschaftshilfen für die Monate Januar bis April 2021 den betroffenen Unternehmen bis Ende Mai 2021 vollständig zugeflossen sind.
Der Antrag auf Stundung der Beiträge im vereinfachten Verfahren ist wieder mittels eines einheitlich gestalteten Antragsformulars zu stellen. Das vom GKV-Spitzenverband entworfene Muster eines solchen Antrags finden Sie nachfolgend.
Ab heute gilt die die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung. Das bedeutet, dass Arbeitgeber Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten haben. Für besonders gefährdete Beschäftigte, die beispielsweise häufige Kundenkontakte haben oder körpernahe Dienstleistungen ausführen, muss das Angebot mindestens zwei Tests pro Woche umfassen. Entsprechende Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber vier Wochen aufzubewahren. Den genauen Inhalt der Änderungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung sowie die FAQ finden Sie nachfolgend.
Um die Mitgliedsunternehmen bei der möglichst schnellen und kostengünstigen Beschaffung der Corona-Selbsttests zu unterstützen, hat die Handwerkskammer für Ostthüringen mit einem regionalen Anbieter eine Sondervereinbarung getroffen. Darin ist festgehalten, dass Mitgliedsunternehmen der Handwerkskammer für Ostthüringen zügig und vor allem mit einem Preisnachlass entsprechende Corona-Selbsttests beziehen können. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Mitgliedsbetriebe der Handwerkskammer für Ostthüringen.
Ausführliche Informationen und das entsprechende Bestellformular finden interessierte Mitgliedsunternehmen der Handwerkskammer für Ostthüringen unter www.hwk-gera.de/schnelltest.
Das Bundeskabinett hat am 13.04.2021 die Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und die damit verbundene bundesweite Einführung einer Testangebotspflicht beschlossen. Das bdedeutet, dass Arbeitgeber Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten haben. Diese Verordnung tritt erst am fünften Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Sobald der genaue Termin der Inkraftsetzung feststeht, informieren wir an dieser Stelle.
Massive Kritik an der geplanten Testangebotspflicht kommt aus dem Handwerk. "Diese gesetzgeberisch unnötige Aktion ist der Versuch, die beim Staat liegende Verantwortung für die Pandemiebekämpfung auf die Wirtschaft zu verlagern. Wir brauchen in dieser Situation jedoch keine Misstrauenskultur, sondern richtig wäre der gemeinsame Schulterschluss gewesen", so Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralvrbandes des Deutschen Handwerks (ZDH).
Auch Wolfgang Jacob, Präsident der Handwerkskammer für Ostthüringen, sieht die Testangebotspflicht mehr als kritisch.  "Viele unserer Mitgliedsbetriebe testen bereits jetzt freiwillig. Wo dies noch nicht der Fall ist, liegt es oft daran, dass nicht ausreichend Test-Kits beschafft oder geliefert werden können. Mit der jetzigen zwangsweisen Verpflichtung werden unsere Betriebe unter Generalverdacht gestellt. Vielmehr muss endlich die Politik ihre Hausaufgaben machen und nicht die monatelangen eigenen Versäumnisse auf die Unternehmen abwälzen."
Am heutigen Tag hat die Handwerkskammer für Ostthüringen die Beitragsbescheide für das Jahr 2021 an ihre Mitgliedsbetriebe versandt. Die Entscheidung ist dem Vorstand der Handwerkskammer nicht leicht gefallen. Die Corona-Pandemie hat auch viele Handwerksunternehmen schwer getroffen. Dennoch ist dieser Schritt unumgänglich, um auch in den kommenden Monaten die Aufgaben im und für das Ostthüringer Handwerk leisten zu können; so unter anderem die fundierte Ausbildung des Fachkräftenachwuchses. Der Präsident der Handwerkskammer für Ostthüringen, Wolfgang Jacob, wendet sich deshalb mit einem Brief an alle Ostthüringer Handwerksunternehmen, um die Notwendigkeit zu erläutern. Das komplette Schreiben finden Sie nachfolgend.
„Die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Pandemie sind eine Bankrotterklärung der politischen Entscheidungsträger.“ Das macht Wolfgang Jacob, Präsident der Handwerkskammer für Ostthüringen, in einem Statement deutlich. Mehr und mehr werde das Krisen-Management von Bund und Ländern zu einer Farce. Die Leidtragenden seien dabei die Unternehmerinnen und Unternehmer, die Beschäftigten und die Familien auch in Ostthüringen. Das komplette Statement mit den Kritikpunkten und Forderungen finden Sie nachfolgend.

Durch eine deutliche Ausweitung der Corona-Testungen können unentdeckte Infektionsfälle identifiziert und somit auch Infektionsketten verstärkt unterbunden werden. Die neue Teststrategie von Bund und Ländern ist neben der Impfstrategie und den Hygieneregeln ein zentrales Element der aktuellen Corona-Politik in Deutschland. In der nachfolgenden FAQ-Liste finden Handwerksbetriebe wichtige Informationen zu infektionsschutz-, arbeits- und sozialrechtlichen Aspekten.

FAQ - Anwendungshinweise zum Umgang mit Coronatests in Betrieben

Musterformular für die Einwilligungserklärung zu Antigen-Schnelltests und PCR-Tests

Nach der aktuellen Coronavirus-Testverordnung des Bundes darf sich bundesweit jede Person, die keine Symptome hat, einmal pro Woche kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Die Testungen erfolgen durch PoC-Antigen-Tests. Auch in Thüringen gibt es ein flächendeckendes Netz an unterschiedlichen Testangeboten – in speziell eingerichteten Testzentren, in Apotheken aber auch in Arztpraxen. Wo es eine Testmöglichkeit in Ihrer Nähe gibt, erfahren Sie unter dem nachfolgenden Link.

Testzentren für kostenfreie Corona-Schnelltests in Thüringen

Das Ostthüringer Handwerk leidet seit nunmehr einem Jahr unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Komplettschließungen aufgrund der Lockdowns, Umsatzeinbrüche wegen fehlender Kundschaft und öffentlicher Aufträge, Fachkräftemangel aufgrund kranker oder durch notwendige Kinderbetreuung ausfallender Mitarbeiter. Nicht zu vergessen die Investitionen in ausgefeilte Hygienekonzepte. Noch nie hatten die Handwerksunternehmen in Ostthüringen mit solch extremen Einschränkungen zu kämpfen.
Am 4. März 2020 - also vor genau einem Jahr - ging die Corona-Sonderseite auf der Homepage der Handwerkskammer online: Der Handwerkskammer-Hauptgeschäftsführer Karsten Sachse nimmt dies zum Anlass, die vergangenen zwölf Monate noch einmal Revue passieren zu lassen. Wie sind die Handwerkerinnen und Handwerker mit der Krise umgegangen? Welche Unterstützung hat die Handwerkskammer gegeben? Was muss jetzt schnellstmöglich passieren? Die Corona-Pandemie hat aber auch gezeigt, was das Handwerk auszeichnet: der Zusammenhalt, wenn es darauf ankommt.

(18.02.2021) Die Hauptverwaltung der Handwerkskammer für Ostthüringen bleibt weiterhin für den öffentlichen Publikumsverkehr geschlossen. Für persönliche Beratungen stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jedoch zur Verfügung. Eine Terminvereinbarung für persönliche Besuche ist aber im Vorfeld zwingend notwendig. 

Interessierte wenden sich bitte zwecks Termin an die zentrale Rufnummer unter Telefon 0365/8225-0 oder setzen sich direkt mit ihrem Berater per Telefon oder E-Mail in Verbindung. Die Kontaktdaten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind unter www.hwk-gera.de/ansprechpartner zu finden. Besucher werden darum gebeten, sich an die allgemeinen Hygienemaßnahmen zu halten und auf die Maskenpflicht zu achten.



Arbeitsrechtliche Auswirkungen

Auch arbeitsrechtliche Folgen sind im Zuge einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus zu erwarten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat udie wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst.

Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) hat ihren Praxisleitfaden „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ aktualisiert. Darin sind die wichtigsten arbeitsrechtlichen Aspekte wie etwa zur Arbeitspflicht zusammengefasst.

Zudem stellen wir Ihnen hier den "Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen" zur Verfügung. Der Leitfaden hat zum Ziel, für Risiken bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen zu sensibilisieren und Prävention zu fördern. Er wurde von der Berufsgenossenschaft RCI, dem Gesamtverband der Versicherungsunternehmen, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der International SOS Foundation erstellt.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

 Leitfaden der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitsgeberverbände zu arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie (Stand Juli 2020)



Informationen zum Kurzarbeitergeld

Sollten in Unternehmen infolge des Coronavirus Aufträge storniert werden, Umsätze ausbleiben und dadurch Kurzarbeit angeordnet werden müssen, hält die Arbeitsagentur Auskünfte zur Beantragung von Kurzarbeitergeld (KUG) bereit.

Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld

Fragen und Antworten zu Kurzarbeit und Qualifizierung

Antrag auf Kurzarbeitergeld

Viele von Unternehmen haben bisher keine Erfahrung mit dem Verfahren und schicken ihre Anzeigen und Anträge per Mail an die Agenturen für Arbeit. Das führt zu Verzögerungen bei der Bearbeitung. Deshalb gibt es nachfolgende einige Hinweise, die zur Beschleunigung des KUG-Antragsverfahrens beitragen sollen.

Wichtige Hinweise zur Beschleunigung des KUG-Antragsverfahrens

Agentur für Arbeit Altenburg-Gera:

E-Mail: halle.031-OS@arbeitsagentur.de

Hotline

Für Arbeitgeber

Tel.: 0365/857666



Für Arbeitnehmer

Tel.: 0365/857888

Agentur für Arbeit Jena:

E-Mail: erfurt.031-OS@arbeitsagentur.de

Hotline

Tel.: 0361/3021612



Entschädigung bei Entgeltausfall

Sollte es aufgrund des Coronavirus dazu kommen, dass Personen unter Quarantäne gestellt werden, damit einem Beschäftigungsverbot unterliegen und einen Verdienstausfall erleiden, gibt es nach dem Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit einer Entschädigung.

Seit 01.01.2021 können entsprechende Anträge ausschließlich online über das unten stehende Portal gestellt werden. Die Bearbeitung und Auszahlung der Mittel erfolgt über das Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar.

Informationen zur Entschädigung bei Entgeltausfall

Portal zur digitalen Antragstellung



Fördermöglichkeiten bei Liquiditätsschwierigkeiten

Bei Liquiditätsschwierigkeiten, Kurzarbeit oder ähnlichen Problemen durch ausbleibende Aufträge gibt es verschiedene Fördermöglichkeiten und Hilfsangebote. Hierfür hat die Thüringer Aufbaubank eine Sonderseite freigeschalten, die stetig aktualisiert wird und auf der unter anderem Wirtschaftshilfen, Bürgschaftsprogramme, Kreditangebote, Infos zum Kurzarbeitergeld und viele weitere wichtige Hinweise für Unternehmen bereitgestellt werden.

Aktuelle Informationen der Thüringer Aufbaubank für Unternehmen

Außerdem finden kleine und mittlere Unternehmen, die stark von der Coronakrise betroffen sind, die aktuell bis 30. Juni 2021 gültigen Coronamaßnahmen der Bürgschaftsbank Thüringen (BBT) und der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft (MBG) als interaktive PDFs nachfolgend in einer Übersicht zusammengestellt.

Informationen zu Bürgschaften

Informationen zu Beteiligungen



 

Thüringer Wirtschaftsministerium bei der Thüringer Aufbaubank

Telefon: 0800 5345676

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz

Telefon: 0361 573815099

Hotline für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus

Telefon: 030 186151515

Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums

Telefon: 030 346465100

Als Unternehmer sollten Sie sowohl in Ihrem Betrieb als auch im privaten Bereich entsprechende Vorsorgemaßnahmen treffen, um die Gefahr einer Infektion zu minimieren. Auf den Seiten der folgenden Institutionen finden Sie hierzu weitere Informationen:

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Robert-Koch-Institut