Corona-Lockerungen
fotogestoeber - stock.adobe.com

Corona: Alle wichtigen Infos für das Ostthüringer Handwerk

News-Update, Verordnungen, Branchenregelungen, Antragsformulare, Hotlines u.v.m.

Die Handwerkskammer für Ostthüringen hält an dieser Stelle für ihre Mitgliedsbetriebe, Handwerksmeisterinnen und -meister, Mitarbeiter und Auszubildenden alle umfassenden Informationen rund um die Coronakrise und die damit verbundenen Auswirkungen bereit.

Corona-Hotline:

0800 / 22 88 88 2 (Mo-Do  8 bis 16 Uhr und  Fr 8 bis 12 Uhr)



Aktuelle Verordnungen des Bundes, des Landes und Allgemeinverfügungen

Hinweis: Es gilt grundsätzlich: Bundesverordnung gilt vor Landesverordnung und diese wiederum vor den Allgemeinverfügungen der Gebietskörperschaften (Landkreise und kreifreie Städte). Die jeweils untergeordneten Länder bzw. Gebietskörperschaften haben aber die Möglichkeit, die übergeordnete Verordnung zu erweitern. Es gelten in diesen Fällen die jeweils verschärften Regelungen. Eine Abschwächung vorrangiger Verordnungen ist nicht möglich.

 Infektionsschutzgesetz des Bundes (online-Version) und Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ)

Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (23.11.2021) als PDF

 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ)

 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des Bundes

Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung (gültig bis 21.12.2021)

Thüringer Corona-Eindämmungserlass (gültig ab 30.10.2021)



Corona-Warnstufen in Thüringen

Welche Warnstufe gilt bzw. ob überhaupt eine Warnstufe an Ihrem Betriebssitz gilt, kann auf der Seite des Thüringer Gesundheitsministeriums leicht und übersichtlich abgefragt werden.

 Sie finden diese Informationen unter www.tmasgff.de/fruehwarnsystem

Zudem werden stadt- und landkreisgenau die jeweiligen Zahlen veröffentlicht: www.tmasgff.de/covid-19/fallzahlen



3-G am Arbeitsplatz

Bitte beachten Sie zu den bundesweiten 3-G-Regelungen unser NEWS-Update vom 23.11.2021.

Sie können folgende Vorlage für die Erfassung des Status "geimpft", "genesen" bzw. "getestet" verwenden:

 VORLAGE IfSG (bitte mit Adobe Acrobat öffnen, Zeilen sind am PC ausfüllbar)

 NEWS-Update
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Mit unserem News-Update sind Sie immer aktuell über die neuesten und für das Handwerk relevanten Entwicklungen informiert.

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat am 24.11.2021 die neue Corona-Verordnung für den Freistaat veröffentlicht. Sie gilt ab 25.11.2021 bis zunächst 21.12.2021. Für den Abschnitt Nr. 4 der Verordnung (insb. Ausgangsbeschränkungen) ist ein Ablauf zum 15.12.2021 vorgesehen.

Es wurden die bisher in den Allgemeinverfügungen der Landkreise und kreisfreien Städte erfassten Regelungen nun in den Verordnungstext übernommen.

Was gilt für das Handwerk?

Im Bereich der körpernahen Dienstleistungen gelten die bisherigen Regelungen fort. Es gilt grundsätzlich 2-G für Kunden mit der Ausnahme, dass notwendige Dienstleistungen unter 3-G-Bedingungen durchgeführt werden dürfen. Details regelt § 18 Absatz 1, Nummer 1 und Absatz 2, Nummer 1 Buchstabe e) der Thüringer Corona-Verordnung.

Demnach sind nur „medizinisch, therapeutisch oder pflegerisch notwendige körpernahe Dienstleistungen“ unter 3-G-Voraussetzungen zulässig.

NEU ist die Beschränkung des Kundenverkehrs für bestimmte Geschäfte und Kunden, die nicht geimpft und nicht genesen sind. Davon ist jedoch das Handwerk zum Großteil nicht betroffen, da es im Ausnahmenkatalog erfasst ist. Details regelt § 18 Absatz 2 der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO. Hier sind hauptsächlich Einschränkungen für ungeimpfte und nicht genesene Personen im Freizeitbereich zu erwarten (z.B. Gastronomiebesuche).

Allerdings sind Betriebe des Einzel- und Großhandels verpflichtet, bei Kunden die 2-G-Regelungen vor Zutritt zu kontrollieren. Hier sind unter anderem die Ladengeschäfte von:

- Uhrmachern

- Elektrofachgeschäften

- Gold- und Silberschmieden

- Fotografen u.ä.

betroffen.

Angebote, die der Handwerksausübung unterliegen, sind dagegen vom Regelungsbereich nicht erfasst (insb. Reparaturen).

 

Zudem bestehen Ausgangssperren für Ungeimpfte und nicht Genesene in der Zeit zwischen 22 und 5 Uhr. Innerhalb dieses Zeitraums ist das Verlassen der eigenen Häuslichkeit gestattet, wenn eine Ausnahme nach § 28 Absatz 2 vorliegt. Darunter fällt auch die Ausübung der beruflichen Tätigkeit (Absatz 2 Nr. 7).

Wir empfehlen daher betroffenen Personen, eine entsprechende Bescheinigung, die die berufliche (nächtliche) Tätigkeit belegt, mitzuführen.

Der Unterrichts- und Ausbildungsbetrieb in außerschulischen, außer- und überbetrieblichen Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind in Präsenz zulässig. Auch die zur Durchführung des Unterrichts- und Ausbildungsbetriebes erforderliche Internats- und Wohnheimunterbringung ist möglich.

Lehrgangsteilnehmer an Maßnahmen in den Bildungsstätten der Handwerkskammer für Ostthüringen in Gera, Rudolstadt und Zeulenroda, die nicht über

1. einen Impfnachweis,

2. einen Nachweis der Genesung oder

3. einen Nachweis über ein negatives Ergebnis einer Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

verfügen, haben sich täglich auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen zu lassen. Dabei ist die jeweilige Testung vor Beginn des Unterrichts- und Ausbildungsbetriebes oder der jeweiligen Maßnahme in durchzuführen.

Für die Lehrgangsteilnehmer liegt die Verantwortung bei deren Arbeitgebern. Die Teilnehmer haben entsprechend ihre 3G - Nachweise mitzuführen und auf Verlangen vorzulegen. Es besteht aber auch die Möglichkeit der kostenpflichtigen Testung direkt in der Bildungsstätte.

Die Lehrgangsverantwortlichen der Bildungsstätten dokumentieren die entsprechende Nachweisführung (ggf. bei Ungeimpften täglich).

Unabhängig von den entsprechenden Nachweisen erfolgt weiterhin die Datenerfassung zur Kontaktnachverfolgung.

 

Des Weiteren sind folgende grundsätzlichen Regelungen gemäß des Hygieneschutzkonzeptes der Handwerkskammer für Ostthüringen zu beachten:

 Einhaltung der AHA+L Regeln in allen Struktureinheiten

 Qualifizierte Mund-Nasenbedeckung in den öffentlichen Bereichen in den Gebäuden (z.B. Gängen)

 Qualifizierte Mund-Nasenbedeckung in Unterrichtsräumen und Werkstätten insofern der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann

 Regelmäßiges Lüften

Seit vielen Tagen beschäftigen die körpernahen Dienstleistungen ein Problem: Ungeimpfte oder nicht genesene Beschäftigte oder Betriebsinhaber müssen mittels PCR-Test ein negatives Testergebnis vorweisen (vgl. Newsupdate vom 18.11.2021).
Die Umsetzung dieser Forderung ist praktisch unmöglich: Labore sind durch die hohe Zahl an Neuinfektionen überlastet, zudem wird das Laborergebnis häufig erst nach Ablauf der geforderten 48 h Gültigkeit bekanntgegeben. Zudem sind PCR-Testungen deutlich teurer als Schnelltests.
Die Handwerkskammer hat daher bereits vor Bekanntgabe der Verordnung nachdrücklich an die Landesregierung appeliert, auch alternative Testmöglichkeiten (Schnelltests) zuzulassen. Diese Forderung wurde abgelehnt.
Einige Landkreise in Thüringen haben sich dem Problem angenommen und ebenfalls öffentlich Stellung bezogen. Nunmehr hat uns das Thüringer Gesundheitsministerium mitgeteilt, dass man auf die Durchsetzung dieser PCR-Regelung verzichte. Somit sind nun auch wieder Antigenschnelltests für Beschäftigte zulässig.
Aufgrund der unklaren schriftlichen Rechtslage (der Passus der Allgemeinverfügungen wurde bisher nicht überall entsprechend korrigiert) empfehlen wir, die Durchführung der Antigenschnelltests in Absprache mit den Betroffenen zu dokumentieren. Ab spätestens 25.11.2021 werden zudem neue Regelungen getroffen. Wir hoffen, dass dann die Unklarheiten durch das Land beseitigt werden.

Bundestag und Bundesrat haben das neue Infektionsschutzgesetz und Änderungen weiterer Gesetze beschlossen. Damit wird nach dem Auslaufen der "epidemischen Lage nationaler Tragweite" ein neues Instrument geschaffen, der Corona-Pandemie entgegenzutreten.

Wir möchten an dieser Stelle die wichtigsten Punkte für das Handwerk zusammenfassen:

 Praxistipp: Alle wichtigen Fragen zu "3-G" am Arbeitsplatz und den neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes finden Sie im ausführlichen Fragenkatalog des Bundesarbeitsministeriums. Die Fragen werden steteig aktualisiert und ergänzt.

 LINK zum Fragenkatalog



Wann gilt das neue Gesetz?

Der Gesetzestext wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit treten die Regelungen zum 24.11.2021 in Kraft und werden zunächst bis einschließlich 19. März 2022 greifen

 Gilt das Gesetz auch in Thüringen?

Da es sich um ein Gesetz des Bundes handelt, greift es in der gesamten Bundesrepublik - somit auch in Thüringen. Eine einfache Abweichung von den Vorschriften ist für die Bundesländer nicht möglich, da Bundesrecht über Landesrecht steht. Es können innerhalb eines engen Rahmens weitere Verschärfungen durch die einzelnen Bundesländer regional erlassen werden, eine Öffnung hin zu weniger strengen Maßnahmen ist jedoch nicht möglich.

 Welche Änderungen sind besonders zu beachten?

 3-G am Arbeitsplatz

Neu ist die Einführung der "3-G-Regelung" am Arbeitsplatz für alle Beschäftigten in Deutschland. Erfasst sind davon Mitarbeiter und Arbeitgeber, also alle in der Betriebsstätte tätigen Personen.

Grundsätzlich darf die Arbeitsstätte nur noch durch Personen betreten werden, die geimpft, genesen oder getestet sind.

Es besteht die Pflicht der Person, die die Arbeitsstätte betreten will, einen Nachweis über die Impfung, Genesung oder Testung mitzuführen. Der Arbeitnehmer ist somit verpflichtet, für den jeweiligen Nachweis zu sorgen. Der Arbeitgeber muss die Nachweise aktiv kontrollieren. Der Arbeitgeber ist zur Erfüllung seiner gesetzlichen Pflichten berechtigt, die Daten der Nachweise abzufragen, einzusehen und zweckentsprechend zu speichern. Wer keinen der geforderten Nachweise erbringen kann, darf die Betriebsstätte nicht betreten.

 Praxistipp: Wir empfehlen, das Ablaufdatum der Genesenenbescheinigung personengebunden zu erfassen. Bei Impfungen kann z.B. das letzte Impfdatum erfasst werden. Somit kann der Arbeitgeber auf eine erneute, tägliche Kontrolle dieser Personen verzichten, da ihm bekannt ist, wie lange die Nachweise gültig sind. Dem Arbeitnehmer erspart dies ein tägliches Vorzeigen der Nachweise. Diese Vorgehensweise stellt bei guter Kommunikation vorab eine Erleichterung für beide Seiten dar.

Personen die nicht geimpft oder genesen sind, müssen einen negativen Testnachweis erbringen. Dies ist auch durch Antigen-Schnelltests möglich. Im Idealfall kann der Arbeitnehmer eine Testbescheinigung einer Teststelle vorweisen.

Da keine ausreichenden Testkapazitäten zur Verfügung stehen, sieht das neue Gesetz einen Kompromiss vor: Auch Laien-Selbsttests (Antigen-Schnelltests) sind in vielen Bereichen als negativer Testnachweis neben PCR-Tests gestattet! Es muss jedoch überprüft werden, dass es sich um einen aktuellen Test der jeweiligen Person handelt. Dies kann durch die Beaufsichtigung der Arbeitgebers oder einer vom Arbeitgeber bestimmten Person erfolgen. Als Ausnahme kann aus praktischen Gründen auch die Testung in den Räumlichkeiten des Betriebes erfolgen (somit Betreten vor Testung). Die Testungen sind durch den Arbeitgeber zu erfassen. Die Gültigkeit des Selbsttests beträgt 24 Stunden. Die Durchführung der Testung gehört nicht zur Arbeitszeit. Die Handwerkskammer hat sich maßgeblich für die Anerkennung auch von Schnelltests eingesetzt und ist über die Aufnahme des Kompromisses in das Gesetz erleichtert.

 Schnelltests für Arbeitnehmer

Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten weiterhin 2 Testangebote pro Woche zu unterbreiten, die freiwillig durch den Arbeitnehmer angenommen werden können. Dabei ist zwischen dem Angebot des Arbeitgebers und der verpflichtenden Vorlage von Testergebnissen durch den Arbeitnehmer zu unterscheiden. Sollte beispielsweise ein PCR-Test in einem bestimmten Bereich verpflichtend sein, muss der Arbeitgeber keinen PCR-Test anbieten - er kann auch auf Schnelltests verweisen, unabhängig von den Nachweispflichten der Betriebsangehörigen.

In Bezug auf die "3-G-Regelung" wären i.d.R. Schnelltests ausreichend. Ungeimpfte Personen trifft dabei die Nachweispflicht, somit auch die Kostenlast. Sollten Arbeitnehmer Nachweise nicht erbringen können, darf kein Zutritt zur Betriebsstätte gewährt werden. In diesem Fall wird die Arbeitsleitung durch den Arbeitnehmer nicht erbracht, was eine unbezahlte Freistellung bedeuten kann. Es sollte im betrieblichen Interesse beider Seiten sein, im Sinne eines guten Miteinanders Probleme und Lösungen zu besprechen.

 Hygienekonzepte

Es sind wie bisher (somit unverändert) schriftliche Hygienekonzepte durch den Betrieb vorzuhalten, die Aussagen zu den getroffenen Schutzmaßnahmen und die Einhaltung geltender Vorschriften treffen. Ansprechpartner sind hier (im Bereich des Arbeitsschutzes) die Berufsgenossenschaften, welche teilw. auch Vorlagen zur Verfügung stellen.

 Maskenpflicht

Es gelten die bisherigen Regelungen fort. Details regeln die Budnesländer in den Corona-Verordnungen.

 Impfbereitschaft erhöhen

Der Arbeitgeber hat Beschäftigte über die Möglichkeit einer Impfung und deren Schutzwirkung zu informieren. Beschäftigte dürfen während der Arbeitszeit den Impftermin wahrnehmen.

 Homeoffice

Sofern keine betrieblichen Gründe entgegenstehen, ist Arbeitnehmern Homeoffice zu gewähren. Durch den hohen Anteil an praktischen Arbeiten im Handwerk ist diese Möglichkeit i.d.R. nicht gegeben. Es kommen eher Tätigkeiten ortsungebundener und theoretischer Natur in Betracht.

 

Hinweis: Dieser Artikel gibt die Regelungen des Bundes wieder. Was durch das Land Thüringen spätestens zum 25.11.2021 geplant ist, kann aktuell leider nicht gesagt werden. Wir erwarten dazu eine Reaktion des Thüringer Gesundheitsministeriums und werden informieren, sobald uns eine verbindliche Regelung vorliegt.

Aus aktuellem Anlass möchten wir an dieser Stelle die bestehenden Regelungen in Thüringen zusammenfassen:
Die Thüringer Corona-Verordnung gilt in ihrer bisherigen Form bis einschließlich 24.11.2021. Sie wurde durch die Allgemeinverfügungen der Landkreise und kreisfreien Städte ergänzt. Auf kurzfristige Weisung des Thüringer Gesundheitsministeriums haben die Allgemeinverfügungen neue Verschärfungen (2G und 3G für bestimmte Bereiche) aufgenommen.
Es ist nun neben der bisher unveränderten Thüringer Corona-Verordnung insbesondere die Allgemeinverfügung am Betriebssitz zu beachten, da dort die 2-G und 3-G Richtlinien enthalten sind. Sie finden alle Allgemeinverfügungen des Kammerbezirkes im oberen Bereich dieser Seite und direkt bei den Kommunen.


 Das Thüringer Gesundheitsministerium hat dabei folgende, neue Regelungen für Kunden vorgegeben:

 2-G-Zugangsbeschränkungen für einzelne Bereiche
Eine vollständige Auflistung aller betroffenen Bereiche ist in § 1 der jeweiligen Allgemeinverfügung zu finden. Für das Handwerk sind hier insb. betroffen:
körpernahe Dienstleistungen (Friseur, Kosmetik, Fußpflege usw.), beachten Sie dazu auch die Ergänzungen unter "3G"
gastronomische Bereiche (hier z.B. Cafébetriebe) im Sinne des Thür. Gaststättengesetzes, im Außen- und Innenbereich (somit auch Freiluftterrassen o.ä.)


3-G-Zugangsbeschränkungen für einzelne Bereiche
Eine vollständige Auflistung aller betroffenen Bereiche ist in § 2 der jeweiligen Allgemeinverfügung zu finden. Für das Handwerk sind hier insb. betroffen:
körpernahe Dienstleistungen, die "medizinisch, therapeutisch, pflegerisch oder seelsorgerisch notwendig" sind
Dies bedeutet, dass grundsätzlich in den körpernahen Dienstleistungen die 2-G-Regel herrscht, mit einzelnen Ausnahmen. Sofern die Dienstleistung "medizinisch, therapeutisch, pflegerisch oder seelsorgerisch notwendig" notwendig ist, gilt 3-G !
Es obliegt der Verantwortung des Dienstleisters, ob er eine Ausnahme erkennt und somit von der Sonderregelung "3-G" Gebrauch macht.


 Weiterhin sind durch das Thüringer Gesundheitsministerium neue Regelungen für Beschäftigte und Inhaber vorgegeben:
  2-G-Zugangsbeschränkungen für einzelne Bereiche
Umfasst sind hier nur Bereiche, die in § 1 der jeweiligen Allgemeinverfügung genannt sind, somit der 2-G-Regelung unterliegen. Betroffen sind hier u.a. die körpernahen Dienstleistungen. Dies bedeutet, dass:
Beschäftigte oder sonstige tätige oder beauftragte Personen,
a) die sich mit Gästen, Besuchern, Kunden, sonstigen Veranstaltungsteilnehmern oder weiteren Personen, die das jeweilige Angebot in Anspruch nehmen, in denselben räumlichen Bereichen aufhalten oder Kontakt zu ihnen haben und
b) die keinen Impfnachweis nach § 2 Abs. 2 Nr. 11 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO, keinen Nachweis der Genesung nach § 2 Abs. 2 Nr. 12 ThürSARS-CoV-2-IfSMaßnVO oder keinen Nachweis nach Absatz 3 Satz 2 und 3 vorlegen,
 jeweils das negative Testergebnis auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nach § 2 Abs. 2 Nr. 6 oder 6a ThürSARS-CoV-2-IfSMaßnVO vorzulegen haben. Die zugrundeliegende Testung darf bei einem Nachweis mittels eines PCR-Tests (§ 2 Abs. 2 Nr. 6 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) nicht länger als 48 Stunden oder mittels eines Tests mit einem alternativen Nukleinsäure-Amplifikationsverfahren (§ 2 Abs. 2 Nr. 6a ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) nicht länger als 24 Stunden zurückliegen.


Als Faustregel müssen somit alle nicht geimpften und nicht genesenen Betriebsangehörigen (Genesenennachweis max. 6 Monate gültig) einen Testnachweis beibringen. Der Arbeitgeber hat die Nachweise zu kontrollieren, der Arbeitnehmer ist dabei vorlage- bzw. nachweispflichtig. Der Testnachweis für Beschäftigte kann nicht durch einen Laien-Schnelltest (Selbsttest) erfolgen.
 Hinweis: Es ist aus Sicht der Handwerkskammer praktisch nicht möglich, einen PCR-Testnachweis innerhalb des geforderten Zeitfensters von 48 Stunden Gültigkeit in jedem Falle vorzulegen. Einzelne Landkreise (Landkreise Greiz und Saale-Orla) sehen dies ebenso und erlauben daher, abweichend von den Anweisungen des Thüringer Gesundheitsministeriums, ebenfalls Antigenschnelltests als Nachweise durch ungeimpfte bzw. nicht genesene Betroffene. Es kann keine Aussage dazu getroffen werden, wie lange diese Abweichungen / Ausnahmen gültig sind. Beachten Sie dazu unsere Stellungnahme.
Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass die 2-G-Regel für Beschäftigte nicht alle Bereiche des Handwerks umfasst, sondern nur die oben genannten!


Was bedeuten 2-G und 3-G?
Im Rahmen von 2-G darf nur Geimpften und Genesenen, entsprechend den bisher bekannten Regelungen der Thüringer Corona-Verordnung (Abschnitt 1) Zutritt gewährt werden.
3-G dagegen erlaubt neben Geimpften und Genesenen auch getesteten Personen Zutritt. Hier sind ebenfalls Schnelltests gestattet. Somit kann z.B. bei Vorliegen einer Ausnahme im Bereich der körpernahen Dienstleistungen auch ein vor Ort durchgeführter Schnelltest genügen (siehe oben).
Mit Unverständnis reagiert der Präsident der Handwerkskammer für Ostthüringen, Wolfgang Jacob, auf die erneuten Verschärfungen von Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie seitens der Thüringer Landesregierung. Er wirft ihr völliges Versagen bei der Pandemiebekämpfung vor und fordert eine sofortige Rücknahme der 2G-Regel und der PCR-Testpflicht für Friseur- und Kosmetiksalon.

Zurzeit erreichen uns sehr viele Anfragen bezüglich zu erwartender Einschränkungen im Zusammenhang mit „Corona“. Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass uns zu eventuell geplanten Maßnahmen aktuell keinerlei bestätigte Informationen vorliegen.

 

Die aktuellen Meldungen, welche online und in den Medien kursieren, stellen keine abschließende Auskunft dar – es handelt sich hier um Vorabinformationen unterschiedlichster Quellen. Nur eine rechtskräftige Vorgabe, wie die Thüringer Corona-Verordnung, regelt verbindlich Einschränkungen und Erlaubnisse. Solange diese Vorgaben nicht zugänglich sind, kann nur spekuliert werden.

 

Wir sind uns der schwierigen Lage vieler Betriebe bewusst und werden daher, sobald uns gesicherte Informationen seitens der Landesregierung zur Verfügung gestellt werden, an dieser Stelle informieren. Vorher können wir keinerlei verlässliche Information anbieten. Wir bitten daher um Geduld.

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat die bisherige Corona-Verordnung mit einigen Änderungen bis einschließlich 24.11.2021 verlängert.

Wir möchten an dieser Stelle die Neuerungen für das Handwerk exemplarisch zusammenfassen:

Warnstufen-System: Die bisherigen Warnstufen (Basisstufe grün, Warnstufe 1 gelb, Stufe 2 orange, Stufe 3 rot) bleiben erhalten. Die Landkreise und kreisfreien Städte erlassen Allgemeinverfügungen, welche zusätzliche Einschränkungen, je nach Infektionsgeschehen, regeln können. Es existiert dazu kein verbindlicher Maßnahmenkatalog, welcher Einschränkungen innerhalb einer bestimmten Warnstufe konkret voraussagen kann. Die Landkreise entscheiden im Rahmen eines Möglichkeitenpools.

 Welche Warnstufe in Ihrem Landkreis gilt, zeigt die Karte des Thüringer Gesundheitsministeriums. Allgemeinverfügungen finden Sie auf der Homepage des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, an welchem sich Ihr Betriebssitz oder Ihre Filiale befindet. Beachten Sie dazu die Veröffentlichungen auf dieser Seite im Bereich "aktuelle Verordnungen" (oben) sowie unser Newsupdate vom 29.09.2021 (dort Rufnummern der Ämter).



Optionsmodelle 2-G und 3-G-Plus: Die Einführung dieser Beschränkungen ist nur für Bereiche des § 11a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2, 4 und 5 der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO (insb. Ausstellungen, Messen, Gaststätten) ab einem bestimmten Infektionsgeschehen möglich. Die Modelle gelten somit nur, wenn eine Verordnung dies regelt. Handwerkliche Tätigkeiten, auch körpernahe Dienstleistungen (Frisör, Kosmetik usw.), sind nach unserer Auffassung davon derzeit nicht umfasst, unabhängig einer Warnstufe.

Beachten Sie bitte zusätzlich immer die Allgemeinverfügung an Ihrem Betriebssitz!



Testverpflichtungen für Kunden, Betriebsinhaber und Arbeitnehmer:

 An den bisherigen Regelungen für Kunden wurden keine Änderungen vorgenommen. Somit gilt die Faustregel weiter: Kann eine Maske nicht oder nicht durchgängig getragen werden, besteht die Pflicht zur Vorlage eines Nachweises (Testergebnis, Impfbescheinigung o.ä.). Näheres regelt die diezeitige Corona-Verordnung des Freistaates Thüringen.

 Neu ist dagegen eine Testpflicht von Beschäftigten und Inhabern für bestimmte Bereiche (§ 13 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO), im Handwerk für körpernahe Dienstleistungen. Dies betrifft neben den Kunden (für Kunden keine Änderungen, s.o.) nun auch "Ladeninhaber, Beschäftigte [...] und weitere Personen", "die sich in denselben räumlichen Bereichen aufhalten oder Kontakt zu ihnen haben". Konkret bedeutet dies, alle Personen, die im Bereich der körpernahen Dienstleistungen mit Personenkontakt tätig sind und keinen Impfnachweis oder eine Genesenenbescheinigung vorlegen können, müssen sich mind. 2x wöchentlich einem Corona-Test unterziehen.

Bisher bestand eine Verpflichtung des Arbeitgebers, seinen Beschäftigten 2x pro Woche ein kostenloses Testangebot (z.B. Laien-Schnelltests / Selbsttests) zu unterbreiten. Die Beschäftigten konnten selbst entscheiden, ob sie dieses Angebot annehmen. Nun muss das Testangebot durch den Beschäftigten angenommen werden. Dabei sind auch Laien-Schnelltests (Selbsttests) vor Ort unter Beobachtung möglich (§ 10 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO). Die Verpflichtung besteht nicht für Geimpfte und genesene Personen nach Maßgabe des § 13 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO. Statt das Testangebot des Arbeitgebers anzunehmen kann der Beschäftigte auch eine anderweitige Testbescheinigung vorlegen. Der Arbeitgeber ist berechtigt, die dazu notwendigen Daten zu verarbeiten (§ 11a Abs. 4a ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO).

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat seine Branchenregelung "körpernahe Dienstleistungen" nun aktualisiert. Sie können diese unter "Arbeitsschutzstandards und Mustervorlagen" im unteren Bereich der Seite herunterladen.

Seit heute sind Anträge im Rahmen des Förderprogramms "Neustarthilfe Plus" für die Monate Oktober bis Dezember 2021 möglich.

An den Antragsvoraussetzungen und Förderbedingungen wurden im Vergleich zum vorherigen Programm "Neustarthilfe" kaum Änderungen vorgenommen. Hauptzielgruppe sind weiterhin Soloselbstständige, die ihre Tätigkeit im Haupterwerb ausüben.

Neu ist dagegen der Vergleichszeitraum: Es gilt nun ein dreimonatiger Referenzumsatz (Oktober, November, Dezember). Bisher wurden 6 Monate zusammen betrachtet. Dies erweist sich als vorteilhaft bei Umsatzschwankungen, da sich diese nun nicht mehr über 6 Monate in der Gesamtbetrachtung auswirken können.

Weiterhin gleich bleiben Rückzahlungsschwellenwerte und das Vorschusssystem. Die "Neustarthilfe Plus" wird vor abschließender Prüfung des Falls (sog. Schlussrechnung) als Vorschuss gezahlt. Nach Ablauf des Förderzeitraumes sind Angaben zu den tatsächlichen Umsätzen zu machen - ausgehend davon entscheidet sich, ob die erhaltenen Beträge erstattet werden müssen oder nicht. Ab Einbußen von 60% (oder mehr) im Vergleich zum Referenzumsatz 2019 erfolgt keine Rückzahlung des Vorschusses. Bei geringerem Umsatzrückgang ist mit Rückzahlungen zu rechnen.

Der Antrag kann wie gewohnt selbst durch den Betriebsinhaber -und ausschließlich online- erfolgen. Ab November ist ebenfalls eine Beantragung über prüfende Dritte (in aller Regel der Steuerberater) möglich.

 LINK zum Direktantrag für Soloselbstständige: Zum Antrag
 Häufige Fragen und Antworten (FAQ) finden Sie zudem auf der offiziellen Seite der "Überbrückungshilfe und Neustarthilfe".


Die Bearbeitung und Auszahlung erfolgt durch die Thüringer Aufbaubank (TAB) in Erfurt.

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat die bestehende Corona-Verordnung bis 31.10.2021 verlängert und dabei Änderungen vorgenommen.

Grundsätzlich bleiben die bisherigen Regelungen erhalten, es erfolgte jedoch eine Ergänzung durch sog. Optionsmodelle. Darunter werden das 3-G-Plus- und 2-G-Modell erfasst.

Es wird somit in bestimmten Bereichen eingeräumt, einen Zugang nur bei Erfüllung eines Optionsmodells zu gewähren.

Die Anwendung von Optionsmodellen (3-G-Plus und 2-G) ist im Bereich des Handwerks durch die Thüringer Corona-Verordnung nicht vorgesehen. Es gibt gegenüber den bisherigen Regelungen keine Veränderungen und keine zusätzlichen Einschränkungen.

Bitte beachten Sie zudem die Warnstufe in Ihrem Landkreis oder der kreisfreien Stadt sowie die ggf. daraus resultierenden Regelungen der Gesundheitsämter (vgl. News-Update vom 29.09.2021).



Aufgrund häufiger Anfragen zum Thema "2-G" und "3-G" möchten wir nachfolgend die Systematik näher erklären. Diese Regelungen sind jedoch nicht für das Handwerk, sondern insb. für öffentliche Veranstaltungen (Konzerte, Theater usw.) konzipiert.

3-G-Plus bedeutet dabei:

  • Es sind nur geimpfte, genesene und asymptomatische Personen (Personen ohne Symptome einer Corona-Infektion) mit negativem Testnachweis auf das Corona-Virus erfasst (§2 Abs. 2 Nr. 14 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO).
  • Zusätzlich werden Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres oder nicht eingeschulte Kinder ebenfalls bei 3-G-Plus berücksichtigt. (§11a Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO)

2-G bedeutet:

  • Es sind nur geimpfte und genesene Personen erfasst (§2 Abs. 2 Nr. 13 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO).
  • Zusätzlich werden Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres oder nicht eingeschulte Kinder ebenfalls bei 2-G berücksichtigt. (§11a Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO)
  • Jugendliche von 6 bis 18 Jahre sind bei Vorlage eines negativen Testergebnisses innerhalb der 2-G-Regel den geimpften und genesenen Erwachsenen gleichgestellt (§11a Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO).
  • Personen, die aufgrund eines gesundheitlichen Grundes nicht geimpft werden können, unterfallen nach Vorlage eines negativen Testergebnisses und eines ärztliches Attestes ebenfalls der 2-G-Regel.

3-G- und 2-G-Modelle sollen für öffentliche Veranstaltungen (Konzerte, Theater usw.) möglich sein. Ob diese zum Einsatz kommen, obliegt dem Veranstalter.

Es ist im Rahmen des Hausrechts jedoch möglich, eigenständige Vorgaben als Betriebsinhaber zu treffen. Diese Vorgaben können jedoch nur strenger als allgemein gültige Regelungen sein. Eine eigenmächtige Lockerung bestehender Regeln ist nicht möglich.

In unserem News-Update vom 23.08.2021 (siehe Eintrag unten) haben wir die Systemtik des neuen Frühwarnsystems in Thüringen erklärt (insb. "Ab wann gilt eine Warnstufe?"). Die Inzidenz allein ist daher nunmehr kein Wert für die Einführung einer Warnstufe.

Mittlerweile entwickeln sich die Zahlen jedoch derart, dass auch in den Landkreisen und kreisfreien Städten unseres Kammerbezirkes mit der "Hochstufung" aus der grünen Basisstufe in eine der Warnstufen zu rechnen ist. Die Einstufung in eine der Warnstufen 1 - 3 (gelb, orange oder rot) ist mit zusätzlichen Einschränkungen verbunden.

Ob Ihr Kreis oder Ihre kreisfreie Stadt betroffen ist, erfahren Sie auf der Seite des   Thür. Gesundheitsministeriums.

Gemäß der aktuellen Thüringer Corona-Verordnung entscheiden die Landkreise und kreisfreien Städte, welche Regelungen bei erreichen einer Warnstufe getroffen werden.

Es kann daher keine pauschale Aussage erfolgen. Bitte informieren Sie sich beim Landratsamt Ihres Kreises (es gilt der Ort des Betriebssitzes) oder Ihrer kreisfreien Stadt (Gera, Jena). Nur die Kreise, welche Warnstufe 1 (oder höher) erreichen, werden gesonderte Regelungen treffen. In der grünen Basisstufe gelten die aktuellen Maßnahmen unverändert fort, ohne zusätzliche Einschränkungen.

Ab Warnstufe 1 ist mit der Einführung der sog. 3-G-Regel (geimpft, genesen, getestet) zu rechnen. Als Test wird dabei weiterhin auch der übliche "Laien-Selbsttest bzw. Schnelltest" möglich sein.



Grafik Warnstufen



Nachfolgende Übersicht listet die kommunalen Ansprechpartner im Kammerbezirk auf:

 Landratsamt des Landkreises Altenburger Land  03447 / 586-333 oder 03447 586-0

 Landratsamt des Landkreises Greiz   03661 / 876-503 oder 03661 / 876-0

 Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises   036691 / 70-0

 Landratsamt des Saale-Orla-Kreises   03663 / 488-0

 Landratsamt des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt   03671 / 823-0

 Stadtverwaltung Gera   0365 / 838-1219 oder 0365 / 838-3526

 Stadtverwaltung Jena   03641 / 49-2222 oder 03641 / 8730030



Wir werden Sie an dieser Stelle auf dem Laufenden halten und die entsprechenden Verfügungen von betroffenen Kreisen (nur Kreise, die sich in einer Warnstufe befinden) im Abschnitt "aktuelle Verordnungen" veröffentlichen.

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat heute Mittag die neue Corona-Verordnung veröffentlicht. Wir möchten an dieser Stelle die wichtigsten Änderungen zusammenfassen:

Gibt es Änderungen?

Ja, es wurden Änderungen vorgenommen, jedoch nur an wenigen Stellen. Damit gelten insgesamt viele Regeln, die bisher bereits so gehandhabt wurden.  Das Handwerk ist von dem neuen Maßstab zur Messung des Infektionsgeschehens betroffen. Es gilt nun nicht mehr ausschließlich die Inzidenz (Anzahl an Neuinfektionen innerhalb einer Woche pro 100.000 Einwohnern), sondern eine zusätzliche Kombination mit der Auslastung des Gesundheitswesens (siehe unterer Textabschnitt). Insgesamt sehen wir die neuen Regelungen nicht als strenger an.

Die neue Verordnung wird ab 24.08.2021 gelten bis einschließlich 21.09.2021.

Was betrifft die körpernahen Dienstleistungen?

Regelungen zur Vorlage eines negativen Tests oder anderweitigen Nachweises (Impfung, Genesung) gelten unverändert fort. Sie greifen, sofern die Mund-Nasen-Bedeckung nicht oder nicht durchgängig durch den Kunden getragen werden kann (insb. Gesichtsbehandlung bei Kosmetik). Kann die Bedeckung getragen werden (medizinscher Mund-Nasen-Schutz oder FFP2-Maske), ist kein Test vorzulegen. Änderungen sind bei hohem Infektionsgeschehen entsprechend des Frühwarnsystems (siehe nächster Abschnitt) möglich.

Nähere Informationen zu den einzelnen Gewerken (Frisör, Kosmetik usw.) stellen die Branchenregelungen des Gesundheitsministeriums zusammen, abrufbar hier.

 Was bedeutet der neue Richtwert ("Frühwarnsystem")? Gilt noch die Inzidenz?

Bisher galt in Thüringen die Anzahl an Neuinfektionen innerhalb einer Woche pro 100.000 Einwohnern ("Inzidenz") als Kriterium für weitere Einschränkungen oder Lockerungen. Mit der neuen Verordnung wird nicht mehr allein auf diesen Wert abgestellt. Es fließen nun weitere Faktoren ein, wie die Auslastung des Gesundheitssystems durch Corona-Erkrankte. Dieser neue Wert wird als "Frühwarnsystem" bezeichnet (§ 25 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO).

Abhängig von diesen Werten der Inzidenz und Auslastung gelten ab 24.08. nun insgesamt 4 Stufen (3 Warnstufen und die sog. Basisstufe).

Es gilt folgendes:

Die Warnstufe setzt sich aus Leitindikator, Schutzwert und Belastungswert zusammen.

Der Leitindikator / Frühwarnindikator ist die Sieben-Tage-Inzidenz innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen bezogen auf 100 000 Einwohner in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt (somit die "ehemalige Inzidenz").

Der Schutzwert ist die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz, die die Anzahl der nach Meldedatum erfassten stationären Neuaufnahmen an COVID-19 erkrankter Patienten innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen bezogen auf 100 000 Einwohner in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt misst.

Der Belastungswert ist die Auslastung der Intensivbetten, die den prozentualen Anteil intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Patienten an der Gesamtzahl der betreibbaren Intensivbetten in Thüringen angibt.

Die Warnstufe ergibt sich nun wie folgt:

Warnstufe 1, sofern
a) der Leitindikator einen Wert von 35,0 bis 99,9 aufweist und
b) der Schutzwert bei mindestens 4,0 oder der Belastungswert bei mindestens 3,0 Prozent liegt.

Warnstufe 2, sofern
a) der Leitindikator einen Wert von 100,0 bis 200,0 aufweist und
b) der Schutzwert bei mindestens 7,0 oder der Belastungswert bei mindestens 6,0 Prozent liegt.

Warnstufe 3, sofern
a) der Leitindikator einen Wert von mindestens 200,1 aufweist und
b) der Schutzwert bei mindestens 12,1 oder der Belastungswert bei mindestens 12,1 Prozent liegt.

Die Basisistufe greift, wenn Warnstufe 1 nicht erreicht ist (grüner Bereich).

Solange sich der Landkreis oder die kreisfreie Stadt in der Basisstufe bewegen, werden keine weiteren Maßnahmen ergriffen.

Sofern jedoch eine der Warnstufen erreicht wird, ist mit weiteren Einschränkungen zu rechnen.

Die Warnstufen greifen bei Überschreiten der Werte allerdings nicht sofort, sondern erst nach einer gewissen Frist:

Unterschreitet der Leitindikator an sieben aufeinanderfolgenden Tagen den Mindestwert einer genannten Warnstufe, tritt die nächstniedrigere Warnstufe in Kraft. Bei entsprechender Unterschreitung des Mindestwerts der Warnstufe 1 gilt keine Warnstufe (dann sog. Basisstufe).

Erreicht oder überschreitet der Leitindikator und mindestens einer der beiden Zusatzindikatoren an drei aufeinanderfolgenden Tagen die jeweiligen Mindestwerte einer genannten Warnstufe, tritt diese Warnstufe in Kraft.



Welche Warnstufe gilt bzw. ob überhaupt eine Warnstufe an Ihrem Betriebssitz gilt, kann auf der Seite des Thüringer Gesundheitsministeriums leicht und übersichtlich abgefragt werden.

 Sie finden diese Informationen unter www.tmasgff.de/fruehwarnsystem

Zudem werden stadt- und landkreisgenau die jeweiligen Zahlen veröffentlicht: www.tmasgff.de/covid-19/fallzahlen



Sofern eine Warnstufe erreicht werden sollte, wird ebenfalls der erste Tag der Verschärfung oder Lockerung auf der Homepage des Gesundheitsministeriums vermerkt sein. Es wird dann ebenfalls bekannt gegeben, welche Verschärfungen greifen sollen. Sofern eine höhere Warnstufe erreicht werden sollte, ist mit der Vorlage eines negativen Corona-Tests bei körpernahen Dienstleistungen -in Anlehnung an die "3-G-Regelungen"- zu rechnen. Dies wird dann, sofern man sich zu diesem Schritt entscheidet, in der jeweiligen Verfügung nachzulesen sein.



 Arbeitsschutzstandards und Mustervorlagen

Auf vielfachen Wunsch haben wir hier alle uns vorliegenden Arbeitsschutzstandards sowie Hygienekonzepte und Mustervorlagen zusammengefasst. Diese werden stetig aktualisiert.



Arbeitsrechtliche Auswirkungen

Auch arbeitsrechtliche Folgen sind im Zuge einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus zu erwarten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat udie wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst.

Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) hat ihren Praxisleitfaden „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ aktualisiert. Darin sind die wichtigsten arbeitsrechtlichen Aspekte wie etwa zur Arbeitspflicht zusammengefasst.

Zudem stellen wir Ihnen hier den "Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen" zur Verfügung. Der Leitfaden hat zum Ziel, für Risiken bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen zu sensibilisieren und Prävention zu fördern. Er wurde von der Berufsgenossenschaft RCI, dem Gesamtverband der Versicherungsunternehmen, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der International SOS Foundation erstellt.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

 Leitfaden der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitsgeberverbände zu arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie (Stand Juli 2020)



Informationen zum Kurzarbeitergeld

Sollten in Unternehmen infolge des Coronavirus Aufträge storniert werden, Umsätze ausbleiben und dadurch Kurzarbeit angeordnet werden müssen, hält die Arbeitsagentur Auskünfte zur Beantragung von Kurzarbeitergeld (KUG) bereit.

Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld

Fragen und Antworten zu Kurzarbeit und Qualifizierung

Antrag auf Kurzarbeitergeld

Viele von Unternehmen haben bisher keine Erfahrung mit dem Verfahren und schicken ihre Anzeigen und Anträge per Mail an die Agenturen für Arbeit. Das führt zu Verzögerungen bei der Bearbeitung. Deshalb gibt es nachfolgende einige Hinweise, die zur Beschleunigung des KUG-Antragsverfahrens beitragen sollen.

Wichtige Hinweise zur Beschleunigung des KUG-Antragsverfahrens

Agentur für Arbeit Altenburg-Gera:

E-Mail: halle.031-OS@arbeitsagentur.de

Hotline

Für Arbeitgeber

Tel.: 0365/857666



Für Arbeitnehmer

Tel.: 0365/857888

Agentur für Arbeit Jena:

E-Mail: erfurt.031-OS@arbeitsagentur.de

Hotline

Tel.: 0361/3021612



Entschädigung bei Entgeltausfall

Sollte es aufgrund des Coronavirus dazu kommen, dass Personen unter Quarantäne gestellt werden, damit einem Beschäftigungsverbot unterliegen und einen Verdienstausfall erleiden, gibt es nach dem Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit einer Entschädigung.

Seit 01.01.2021 können entsprechende Anträge ausschließlich online über das unten stehende Portal gestellt werden. Die Bearbeitung und Auszahlung der Mittel erfolgt über das Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar.

Informationen zur Entschädigung bei Entgeltausfall

Portal zur digitalen Antragstellung



Fördermöglichkeiten bei Liquiditätsschwierigkeiten

Bei Liquiditätsschwierigkeiten, Kurzarbeit oder ähnlichen Problemen durch ausbleibende Aufträge gibt es verschiedene Fördermöglichkeiten und Hilfsangebote. Hierfür hat die Thüringer Aufbaubank eine Sonderseite freigeschalten, die stetig aktualisiert wird und auf der unter anderem Wirtschaftshilfen, Bürgschaftsprogramme, Kreditangebote, Infos zum Kurzarbeitergeld und viele weitere wichtige Hinweise für Unternehmen bereitgestellt werden.

Aktuelle Informationen der Thüringer Aufbaubank für Unternehmen

Außerdem finden kleine und mittlere Unternehmen, die stark von der Coronakrise betroffen sind, die aktuell bis 30. Juni 2021 gültigen Coronamaßnahmen der Bürgschaftsbank Thüringen (BBT) und der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft (MBG) als interaktive PDFs nachfolgend in einer Übersicht zusammengestellt.

Informationen zu Bürgschaften

Informationen zu Beteiligungen



 

Thüringer Wirtschaftsministerium bei der Thüringer Aufbaubank

Telefon: 0800 5345676

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz

Telefon: 0361 573815099

Hotline für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus

Telefon: 030 186151515

Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums

Telefon: 030 346465100

Als Unternehmer sollten Sie sowohl in Ihrem Betrieb als auch im privaten Bereich entsprechende Vorsorgemaßnahmen treffen, um die Gefahr einer Infektion zu minimieren. Auf den Seiten der folgenden Institutionen finden Sie hierzu weitere Informationen:

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Robert-Koch-Institut